Sie befinden sich hier: Start Schlagworte Teilen Facebook Twitter E-Mail Bodenpolitik und Baulandpolitik Umfrage bei den Städten Entwicklungstendenzen Markt für Wohnimmobilien 2023 11.04.2024 Blitzumfrage des Deutschen Städtetages mit Prognose für 2024: Zahl der Kaufverträge weiter überwiegend rückläufig Kommunales Vorkaufsrecht "Bau- und Wohnungskrise darf nicht Stadtentwicklungskrise werden" 22.01.2024 Artikel Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Heilbronner Stimme Präsidium EU-Richtlinie zur Bodenüberwachung und -resilienz 17.01.2024 Beschluss Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Wohnungsbau "In Deutschland könnte reichlich gebaut werden" 02.01.2024 Interview Oberbürgermeister Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages, im Gespräch mit der Augsburger Allgemeinen Ausblick auf 2024 Vorkaufsrecht ausweiten, Straßenverkehrsgesetz reformieren 27.12.2023 Statement Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Funke Mediengruppe Bodenpolitik "800.000 Wohneinheiten warten derzeit darauf, gebaut zu werden" 11.12.2023 Statement Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Welt am Sonntag "Bündnis bezahlbarer Wohnraum" Kommunen wollen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen 25.09.2023 Pressemitteilung Kommunale Spitzenverbände fordern: Instrumentarium erweitern und Investitionszuschüsse für Sozialwohnungen ermöglichen Rede Städtetagspräsident Lewe Städte frühzeitig in Gesetzgebung einbeziehen 24.05.2023 Pressemitteilung Städtetagspräsident Markus Lewe in seiner Rede während der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages Umfrage bei den Städten Entwicklungstendenzen Markt für Wohnimmobilien 2022 05.04.2023 Blitzumfrage des Deutschen Städtetages mit Prognose für 2023: Preise steigen, Zahl der Kaufverträge rückläufig Hauptausschuss Kostensteigerungen im Bauwesen – Anforderungen an alle Handlungsebenen 23.06.2022 Beschluss Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Gesetzentwurf kommunale Vorkaufsrechte "Gut, dass Städte endlich wieder handlungsfähig werden" 02.05.2022 Statement Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages Bundesweite Baulandumfrage Wohnraum schaffen, Flächen schonen 29.03.2022 Pressemitteilung Ergebnisse der bundesweiten Baulandumfrage des Bundesinstituts für Bau, Stadt und Raumforschung (BBSR) im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). Umfrage bei den Städten Entwicklungstendenzen Markt für Wohnimmobilien 2021 23.03.2022 Blitzumfrage des Deutschen Städtetages mit Prognose für 2022: Preise steigen weiter, Zahl der Kaufverträge leicht rückläufig Markt für Wohnimmobilien 2021 Preise steigen weiter, Zahl der Kaufverträge leicht rückläufig 23.03.2022 Pressemitteilung Umfrage unter 107 Städten aus der Mitgliedschaft des Deutschen Städtetages Hauptausschuss Kommunale Bodenpolitik – Praxiserfahrungen und zukünftige Erfordernisse 26.01.2022 Artikel Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages Appell an die Bundesländer Baulandmobilisierungsgesetz zügig umsetzen 07.01.2022 Statement Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Online-Plattform #stadtvonmorgen Deutscher Städtetag Virtuelles Kommunalfestival 2021 08.11.2021 Artikel Das Fest der Städte im Netz vom 8. bis 12. November 2021 Forderung an die nächste Bundesregierung Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen 17.08.2021 Statement Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Rheinischen Post Konsequenter für bezahlbares Wohnen sorgen Der Bestand an öffentlich geförderten und auch bezahlbaren freifinanzierten Wohnungen sinkt weiterhin. Der Bund muss seinen Anteil zur öffentlichen Wohnraumförderung deutlich erhöhen. Gleichzeitig benötigen die Städte leichteren Zugriff auf Baugrund. Nur so lassen sich weiter steigende Preise beim Bauland und bei den Mieten verhindern. Über kommunale Bodenfonds steuern die Städte dann je nach Bedarf vor Ort, was und wann gebaut wird. In solchen Fonds werden Grundstücke vorgehalten, über die die Kommunen verfügen kön-nen. Europawahl 2024 Sozialen Zusammenhalt und Integration gemeinsam meistern In den Städten entscheidet sich, ob sozialer Zusammenhalt belastbar ist und Integration gelingt. Der Deutsche Städtetag fordert, dass die Reform eines gemeinsamen europäischen Asylsystems (GEAS) zügig vorangetrieben und ein gerechtes europäisches Verteilsystem umgesetzt wird. Die Massenzustrom-Richtlinie muss verlängert werden. Die EU muss sich stärker den Problematiken der Binnenmigration annehmen und durch gezielte, langlaufende Förderprogramme die Städte in ihren Integrationsbemühungen unterstützen. Systeme der sozialen Sicherheit müssen auf europäischer Ebene koordiniert werden, um die Freizügigkeit zu wahren und Missbrauch zu verhindern. Europawahl 2024 Digitale Transformation ohne Hürden ermöglichen Der Deutsche Städtetag fordert, dass ein klarer regulativer Rahmen für die Nutzung von Daten durch die Städte geschaffen wird. Dies gilt insbesondere deshalb, um das Potential Künstlicher Intelligenz im Verwaltungshandeln nutzen zu können. Vor allem im Bereich Standardisierung ist ein größeres Engagement notwendig. Dabei müssen durch offene Standards digitale Abhängigkeiten von Dritten vermieden werden. Weiterhin müssen beim Ausbau von digitaler Infrastruktur mehr Anreize für kooperative Ansätze geschaffen werden. Gleichzeitig brauchen die Städte Spielraum, um Konflikte mit anderen Infrastrukturen vorzubeugen. Im Rahmen der Umsetzung der Verordnung über die Einrich¬tung eines einheitlichen europäischen digitalen Zugangstors (Single Digital Gateway) müssen der Aufwand und die finanziellen Auswirkungen für die kommunale Ebene im Blick behalten werden. Europawahl 2024 Städte als zentrale Akteure für ein klimaneutrales Europa und in der Umsetzung des Green Deals unterstützen Städte benötigen eine zuverlässige Versorgung mit klimafreundlicher Energie. Dafür müssen die europäischen Rahmenbedingungen Städte befähigen, den Ausbau der erneuerbaren Energien schnell umzusetzen. Für Maßnahmen hinsichtlich der Energieeffizienz, insbesondere von Gebäuden, braucht es sowohl den Blick auf das Quartier als auch mit nationalem Recht im Einklang stehende Sanierungsvorgaben. Die Energieeinsparvorgaben für den öffentlichen Sektor sind ambitioniert. Neben dem öffentlichen Bereich müssen alle Sektoren ihren Beitrag leisten. Auch muss die EU einen Rahmen schaffen, um die Erzeugung, die Nutzung und den Transport von grünem Wasserstoff innerhalb der Europäischen Union zu fördern. Die EU muss zudem einen funktionierenden Gas- und Strombinnenmarkt schaffen sowie den Aufbau einer grenzüberschreitenden Netzinfrastruktur zügig vorantreiben. Europawahl 2024 Nachhaltige Mobilität schaffen Der Deutsche Städtetag fordert zur Umsetzung der Verordnung über Transeuropäische Netze für Verkehr, die Planungsautonomie der Städte zu beachten, bereits vorliegende Planungen zu berücksichtigen und städtische Maßnahmen durch die neue Connecting Europe Facility (CEF) auskömmlich zu finanzieren. Digitalisierung und Wettbewerb müssen in Zusammenhang mit einer starken städtischen Steuerungsfunktion konsequent genutzt werden, um den öffentlichen Personennahverkehr in den Ballungsräumen mit weiteren Angeboten zu verknüpfen und autonome Fahrfunktionen zu integrieren. Die Umrüstung von Bussen und Nutzfahrzeugen sollte mit Fördermitteln bis 2030 beschleunigt werden. Europawahl 2024 Gesunde und umweltfreundliche Städte fördern Saubere, gesunde und umweltbewusste Städte sind ein elementarer Baustein des Green Deals und vor allem Anspruch unserer Städte an sich selbst. Die EU ist gefordert, den Rahmen dafür zu setzen, und kommunales Handeln zu befördern. Es ist dringend erforderlich, zur Verbesserung der Luftqualität in den Städten mit Vorrang Maßnahmen an der Quelle zu ergreifen und einen ganzheitlichen Ansatz zur Emissionsreduktion umzusetzen. Weiterhin muss die Kommission die Rahmensetzung für eine Kreislaufwirtschaft setzen und zirkuläres Wirtschaften befördern. Zum Schutz unserer Gewässer muss die Wasserrahmenrichtlinie verlängert und das Prinzip der Herstellerverantwortung ausgewei¬tet werden. Weiterhin ist der Erhalt und die Förderung der Biodiversität ein zentrales Zukunftsthema für lebenswerte Städte. Hierfür muss die Kommission weiterhin die Rahmenbedingungen zur Umsetzung der EU-Biodiversitätsstrategie schaffen. Hierunter fällt auch die geplante Richtlinie zur Boden¬überwachung und -resilienz, die wichtige Ziele verfolgt, aber differenzierter ausgestaltet werden muss. Europawahl 2024 Lebenswerte Städte im gemeinsamen Wandel entlasten Die europäische Kohäsionspolitik ist das zentrale Element, um Transformationsprozesse anschieben zu können. Damit Kohäsionspolitik den Städten gerecht wird, muss sie verlässlich und flexibel sein. Die Urbane Agenda und die Neue Leipzig Charta müssen weiter umgesetzt und gestärkt werden. Die Rolle des Neuen Europäischen Bauhaus (NEB) für Transformationsschritte der Städte im Bauwesen muss herausgearbeitet werden. Die Städte müssen direkt NEB-Projekte beantragen können. Kommunalrelevante EU-Programme sollten besser aufeinander abgestimmt werden. Die Bauleitplanung muss als Verfahren für eine gerechte Abwägung der widerstreitenden Belange anerkannt werden. Starre inhaltliche Vorgaben sowie redundante Verfahrensanforderungen müssen im Rahmen des EU-Umwelt-, Klage- und Verfahrensrechts auf ein Maß reduziert werden, das zur Wahrung der Umweltbelange erforderlich ist. Europawahl 2024 Rolle der Städtediplomatie in der internationalen Zusammenarbeit anerkennen Städte gestalten im Rahmen ihrer internationalen Zusammenarbeit nationale, europäische und globale Entwicklungen (zum Beispiel in Bezug auf die Türkei, China und die Ukraine). Sie besitzen diplomatische Hand¬lungsmöglichkeiten, die weit über den Rahmen der Städtepartnerschaften hinausgehen. Der Deutsche Städtetag fordert, den Ansatz der Städtediplomatie (Urban Diplomacy) in den internationalen Strate¬gien der EU anzuerkennen. Dem sollte der europäische Rechts- und Förderrahmen noch stärker Rechnung tragen, indem er Projekte und Austauschmöglichkeiten auf der Kooperationsebene intensiviert. Städte müssen stärker bei der Umsetzung der Agenda 2030 und ihrem Nachfolgeprozess auf Entscheidungsebene einbezogen werden. Die kommunale Entwicklungszusammenarbeit sollte im neuen mehrjährigen Finanzrahmen ab 2027 wieder budgetiert werden. Insbesondere zur Umsetzung der EU-Afrikastrategie benötigen die Städte eigenständige Zugänge zu Fördermitteln, um Partnerschaften aufrechtzuerhalten und auszubauen. Die Ukraine-Fazilität sollte das Engagement der Städte für die Ukraine, beispielsweise im Rahmen von Städtepartnerschaften, möglich machen. Europawahl 2024 Entlastung durch Entbürokratisierung schaffen Viele EU-Regelungen und Vorgaben sind kritisch zu betrachten und teilweise nicht mehr zeitgemäß. So sollte beispielsweise das Vergaberecht vereinfacht und die Verfahren beschleunigt werden. Die EU-Kommission sollte rasch Verhandlungen mit der Welthandelsorganisation über das Government Procurement Agreement (GPA) zur Erhöhung der Schwellenwerte aufnehmen. Überflüssige Regelungen sollten abgebaut und den Kommunen so mehr Handlungsspielraum gegeben werden. Die EU-Kommission muss bei der Erstellung neuer Gesetzesvorschläge potenziell Betroffene stärker einbeziehen sowie eine Folgenabschätzung einführen, mit der unter Einbindung der Kommunen die Auswirkungen der Gesetzgebung auf die lokale Ebene vorab geprüft werden Europawahl 2024 Städte bei der nachhaltigen Finanzierung kommunaler Investitionen unterstützen Der Deutsche Städtetag fordert eine stärkere Berücksichtigung kommunaler Belange und Investitionen bei der Weiterentwicklung der Sustainable Finance-Strategie der Europäischen Union. Dazu braucht es einen Paradigmenwechsel bei der Förderung kommunaler Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen, wonach sich die Fördersumme künftig an der Wirksamkeit anstelle der Kosten eines Projekts ausrichtet. Zudem sollten die Auswirkungen neuer Verwaltungsanforderungen auf die Städte stärker berücksichtigt werden und die Kommunen an der Ausarbeitung beteiligt werden. Das betrifft etwa neue Standards zur öffentlichen Rechnungslegung. Zur Förderung von Personalentwicklungsmaßnahmen auf kommunaler Ebene braucht es eine Umsatzsteuerbefreiung für Personalüberlassungen. Europawahl 2024 Kommunale Beteiligung sicherstellen und intensivieren Städte sind die zentrale Umsetzungsebene europäischer Regelungen. Deshalb müssen sie auch in europäische Gesetzgebungs- und Entscheidungsprozesse strukturiert und kontinuierlich einbezogen werden. Dazu braucht es verpflichtende Anhörungs- und Konsultationsrechte der Städte und ihrer Verbände sowie eine Stärkung des Ausschusses der Regionen. Dazu gehört insbesondere eine Erhöhung der durch die kommunale Ebene besetzten Mandate in den nationalen Delegationen auf mindestens ein Drittel. Gesetzgebungsverfahren müssen auf Subsidiarität und Achtung der kommunalen Selbstverwaltung mittels Folgenabschätzung überprüft werden. Der Deutsche Städtetag fordert zudem einen jährlichen europäischen Städtegipfel sowie einen Vizepräsidenten der Europäischen Kommission für städtische Angelegenheiten. Damit kann dem horizontalen und fachbereichsübergreifenden Charakter städtischer Angelegenheiten Rechnung getragen werden. Beiträge zur Stadtpolitik - Heft 117 Städte für Menschen 07.08.2021 Erwartungen und Forderungen des Deutschen Städtetages an den neuen Bundestag und die neue Bundesregierung Novelle des Baugesetzbuchs Kritik an Kompromissvorschlag: "Städte brauchen kein Gängelband" 14.04.2021 Statement Städtetag-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy kritisiert in der Welt neuen Kompromissvorschlag und fordert mehr Tempo Umfrage bei den Städten Entwicklungstendenzen Markt für Wohnimmobilien 2020 29.03.2021 Blitzumfrage des Deutschen Städtetages mit Prognose für 2021: Preise steigen, Zahl der Kaufverträge konstant Präsidium Vom Baulandmobilisierungsgesetz zur Bodenpolitik – Anforderungen an den zukunftsfähi-gen Umgang mit Boden und Bauland 23.02.2021 Beschluss Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Präsidium Baulandmobilisierungsgesetz - Gesetzgebungsverfahren und Inhalte 25.11.2020 Beschluss Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages Kabinettsbeschluss zum Baurecht "Wichtige Instrumente für den Bau bezahlbarer Wohnungen" 04.11.2020 Statement Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zum Kabinettsbeschluss für ein Baulandmobilisierungsgesetz Wohnungsbau Keine faulen Kompromisse bei Baulandmobilisierung 06.10.2020 Statement Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zum Entwurf eines Baulandmobilisierungsgesetzes Stellungnahme Baulandmobilisierungsgesetz 10.07.2020 Artikel Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf Baulandmobilisierungsgesetz. Handreichung Gute Steuerung kommunaler Wohnungsunternehmen 19.06.2020 Welches sind die speziellen Herausforderungen und Handlungsoptionen für die strategische Steuerung kommunaler Wohnungsunternehmen? Die Publikation beschreibt mögliche Ansätze eines strategischen Beteiligungsmanagements. Umfrage bei den Städten Entwicklungstendenzen Markt für Wohnimmobilien 2019 26.03.2020 Blitzumfrage des Deutschen Städtetages mit Prognose für 2020: Preise für Wohnimmobilien steigen weiter, Trend hält 2020 vorerst an. Abschluss der Baulandkommission Fortschritte bei Baugebot und Vorkaufsrecht der Kommunen 02.07.2019 Statement Verena Göppert, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages Umfrage bei den Städten Entwicklungstendenzen Markt für Wohnimmobilien 2018 29.04.2019 Blitzumfrage des Deutschen Städtetages mit Prognose für 2019: Preise steigen, Umsätze nach Kaufverträgen konstant Informationsschreiben Bundeseigene Flächen für den Wohnungsbau mobilisieren 06.02.2019 Artikel Gemeinsames Informationsschreiben der kommunalen Spitzenverbände und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Umfrage bei den Städten Entwicklungstendenzen Markt für Wohnimmobilien 2017 23.02.2018 Blitzumfrage des Deutschen Städtetages mit Prognose für 2018: Preise für Wohnimmobilien steigen weiter, Verkaufszahlen gehen zurück oder stagnieren Positionspapier Neuausrichtung der Wohnungs- und Baulandpolitik 02.10.2017 Das Positionspapier umfasst eine querschnittsorientierte Betrachtung der Wohnungs- und Baulandpolitik in Deutschland und eine explizit städtische Sicht auf die anstehenden Herausforderungen. Positionspapier Kommunales Bauwesen 10.12.2015 Voraussetzungen für ein kostengerechtes, termintreues und effizientes Bauen in den Städten
Umfrage bei den Städten Entwicklungstendenzen Markt für Wohnimmobilien 2023 11.04.2024 Blitzumfrage des Deutschen Städtetages mit Prognose für 2024: Zahl der Kaufverträge weiter überwiegend rückläufig
Kommunales Vorkaufsrecht "Bau- und Wohnungskrise darf nicht Stadtentwicklungskrise werden" 22.01.2024 Artikel Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Heilbronner Stimme
Präsidium EU-Richtlinie zur Bodenüberwachung und -resilienz 17.01.2024 Beschluss Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages
Wohnungsbau "In Deutschland könnte reichlich gebaut werden" 02.01.2024 Interview Oberbürgermeister Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages, im Gespräch mit der Augsburger Allgemeinen
Ausblick auf 2024 Vorkaufsrecht ausweiten, Straßenverkehrsgesetz reformieren 27.12.2023 Statement Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Funke Mediengruppe
Bodenpolitik "800.000 Wohneinheiten warten derzeit darauf, gebaut zu werden" 11.12.2023 Statement Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Welt am Sonntag
"Bündnis bezahlbarer Wohnraum" Kommunen wollen mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen 25.09.2023 Pressemitteilung Kommunale Spitzenverbände fordern: Instrumentarium erweitern und Investitionszuschüsse für Sozialwohnungen ermöglichen
Rede Städtetagspräsident Lewe Städte frühzeitig in Gesetzgebung einbeziehen 24.05.2023 Pressemitteilung Städtetagspräsident Markus Lewe in seiner Rede während der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Umfrage bei den Städten Entwicklungstendenzen Markt für Wohnimmobilien 2022 05.04.2023 Blitzumfrage des Deutschen Städtetages mit Prognose für 2023: Preise steigen, Zahl der Kaufverträge rückläufig
Hauptausschuss Kostensteigerungen im Bauwesen – Anforderungen an alle Handlungsebenen 23.06.2022 Beschluss Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages
Gesetzentwurf kommunale Vorkaufsrechte "Gut, dass Städte endlich wieder handlungsfähig werden" 02.05.2022 Statement Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages
Bundesweite Baulandumfrage Wohnraum schaffen, Flächen schonen 29.03.2022 Pressemitteilung Ergebnisse der bundesweiten Baulandumfrage des Bundesinstituts für Bau, Stadt und Raumforschung (BBSR) im Auftrag des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB).
Umfrage bei den Städten Entwicklungstendenzen Markt für Wohnimmobilien 2021 23.03.2022 Blitzumfrage des Deutschen Städtetages mit Prognose für 2022: Preise steigen weiter, Zahl der Kaufverträge leicht rückläufig
Markt für Wohnimmobilien 2021 Preise steigen weiter, Zahl der Kaufverträge leicht rückläufig 23.03.2022 Pressemitteilung Umfrage unter 107 Städten aus der Mitgliedschaft des Deutschen Städtetages
Hauptausschuss Kommunale Bodenpolitik – Praxiserfahrungen und zukünftige Erfordernisse 26.01.2022 Artikel Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages
Appell an die Bundesländer Baulandmobilisierungsgesetz zügig umsetzen 07.01.2022 Statement Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Online-Plattform #stadtvonmorgen
Deutscher Städtetag Virtuelles Kommunalfestival 2021 08.11.2021 Artikel Das Fest der Städte im Netz vom 8. bis 12. November 2021
Forderung an die nächste Bundesregierung Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen 17.08.2021 Statement Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, gegenüber der Rheinischen Post
Konsequenter für bezahlbares Wohnen sorgen Der Bestand an öffentlich geförderten und auch bezahlbaren freifinanzierten Wohnungen sinkt weiterhin. Der Bund muss seinen Anteil zur öffentlichen Wohnraumförderung deutlich erhöhen. Gleichzeitig benötigen die Städte leichteren Zugriff auf Baugrund. Nur so lassen sich weiter steigende Preise beim Bauland und bei den Mieten verhindern. Über kommunale Bodenfonds steuern die Städte dann je nach Bedarf vor Ort, was und wann gebaut wird. In solchen Fonds werden Grundstücke vorgehalten, über die die Kommunen verfügen kön-nen.
Europawahl 2024 Sozialen Zusammenhalt und Integration gemeinsam meistern In den Städten entscheidet sich, ob sozialer Zusammenhalt belastbar ist und Integration gelingt. Der Deutsche Städtetag fordert, dass die Reform eines gemeinsamen europäischen Asylsystems (GEAS) zügig vorangetrieben und ein gerechtes europäisches Verteilsystem umgesetzt wird. Die Massenzustrom-Richtlinie muss verlängert werden. Die EU muss sich stärker den Problematiken der Binnenmigration annehmen und durch gezielte, langlaufende Förderprogramme die Städte in ihren Integrationsbemühungen unterstützen. Systeme der sozialen Sicherheit müssen auf europäischer Ebene koordiniert werden, um die Freizügigkeit zu wahren und Missbrauch zu verhindern.
Europawahl 2024 Digitale Transformation ohne Hürden ermöglichen Der Deutsche Städtetag fordert, dass ein klarer regulativer Rahmen für die Nutzung von Daten durch die Städte geschaffen wird. Dies gilt insbesondere deshalb, um das Potential Künstlicher Intelligenz im Verwaltungshandeln nutzen zu können. Vor allem im Bereich Standardisierung ist ein größeres Engagement notwendig. Dabei müssen durch offene Standards digitale Abhängigkeiten von Dritten vermieden werden. Weiterhin müssen beim Ausbau von digitaler Infrastruktur mehr Anreize für kooperative Ansätze geschaffen werden. Gleichzeitig brauchen die Städte Spielraum, um Konflikte mit anderen Infrastrukturen vorzubeugen. Im Rahmen der Umsetzung der Verordnung über die Einrich¬tung eines einheitlichen europäischen digitalen Zugangstors (Single Digital Gateway) müssen der Aufwand und die finanziellen Auswirkungen für die kommunale Ebene im Blick behalten werden.
Europawahl 2024 Städte als zentrale Akteure für ein klimaneutrales Europa und in der Umsetzung des Green Deals unterstützen Städte benötigen eine zuverlässige Versorgung mit klimafreundlicher Energie. Dafür müssen die europäischen Rahmenbedingungen Städte befähigen, den Ausbau der erneuerbaren Energien schnell umzusetzen. Für Maßnahmen hinsichtlich der Energieeffizienz, insbesondere von Gebäuden, braucht es sowohl den Blick auf das Quartier als auch mit nationalem Recht im Einklang stehende Sanierungsvorgaben. Die Energieeinsparvorgaben für den öffentlichen Sektor sind ambitioniert. Neben dem öffentlichen Bereich müssen alle Sektoren ihren Beitrag leisten. Auch muss die EU einen Rahmen schaffen, um die Erzeugung, die Nutzung und den Transport von grünem Wasserstoff innerhalb der Europäischen Union zu fördern. Die EU muss zudem einen funktionierenden Gas- und Strombinnenmarkt schaffen sowie den Aufbau einer grenzüberschreitenden Netzinfrastruktur zügig vorantreiben.
Europawahl 2024 Nachhaltige Mobilität schaffen Der Deutsche Städtetag fordert zur Umsetzung der Verordnung über Transeuropäische Netze für Verkehr, die Planungsautonomie der Städte zu beachten, bereits vorliegende Planungen zu berücksichtigen und städtische Maßnahmen durch die neue Connecting Europe Facility (CEF) auskömmlich zu finanzieren. Digitalisierung und Wettbewerb müssen in Zusammenhang mit einer starken städtischen Steuerungsfunktion konsequent genutzt werden, um den öffentlichen Personennahverkehr in den Ballungsräumen mit weiteren Angeboten zu verknüpfen und autonome Fahrfunktionen zu integrieren. Die Umrüstung von Bussen und Nutzfahrzeugen sollte mit Fördermitteln bis 2030 beschleunigt werden.
Europawahl 2024 Gesunde und umweltfreundliche Städte fördern Saubere, gesunde und umweltbewusste Städte sind ein elementarer Baustein des Green Deals und vor allem Anspruch unserer Städte an sich selbst. Die EU ist gefordert, den Rahmen dafür zu setzen, und kommunales Handeln zu befördern. Es ist dringend erforderlich, zur Verbesserung der Luftqualität in den Städten mit Vorrang Maßnahmen an der Quelle zu ergreifen und einen ganzheitlichen Ansatz zur Emissionsreduktion umzusetzen. Weiterhin muss die Kommission die Rahmensetzung für eine Kreislaufwirtschaft setzen und zirkuläres Wirtschaften befördern. Zum Schutz unserer Gewässer muss die Wasserrahmenrichtlinie verlängert und das Prinzip der Herstellerverantwortung ausgewei¬tet werden. Weiterhin ist der Erhalt und die Förderung der Biodiversität ein zentrales Zukunftsthema für lebenswerte Städte. Hierfür muss die Kommission weiterhin die Rahmenbedingungen zur Umsetzung der EU-Biodiversitätsstrategie schaffen. Hierunter fällt auch die geplante Richtlinie zur Boden¬überwachung und -resilienz, die wichtige Ziele verfolgt, aber differenzierter ausgestaltet werden muss.
Europawahl 2024 Lebenswerte Städte im gemeinsamen Wandel entlasten Die europäische Kohäsionspolitik ist das zentrale Element, um Transformationsprozesse anschieben zu können. Damit Kohäsionspolitik den Städten gerecht wird, muss sie verlässlich und flexibel sein. Die Urbane Agenda und die Neue Leipzig Charta müssen weiter umgesetzt und gestärkt werden. Die Rolle des Neuen Europäischen Bauhaus (NEB) für Transformationsschritte der Städte im Bauwesen muss herausgearbeitet werden. Die Städte müssen direkt NEB-Projekte beantragen können. Kommunalrelevante EU-Programme sollten besser aufeinander abgestimmt werden. Die Bauleitplanung muss als Verfahren für eine gerechte Abwägung der widerstreitenden Belange anerkannt werden. Starre inhaltliche Vorgaben sowie redundante Verfahrensanforderungen müssen im Rahmen des EU-Umwelt-, Klage- und Verfahrensrechts auf ein Maß reduziert werden, das zur Wahrung der Umweltbelange erforderlich ist.
Europawahl 2024 Rolle der Städtediplomatie in der internationalen Zusammenarbeit anerkennen Städte gestalten im Rahmen ihrer internationalen Zusammenarbeit nationale, europäische und globale Entwicklungen (zum Beispiel in Bezug auf die Türkei, China und die Ukraine). Sie besitzen diplomatische Hand¬lungsmöglichkeiten, die weit über den Rahmen der Städtepartnerschaften hinausgehen. Der Deutsche Städtetag fordert, den Ansatz der Städtediplomatie (Urban Diplomacy) in den internationalen Strate¬gien der EU anzuerkennen. Dem sollte der europäische Rechts- und Förderrahmen noch stärker Rechnung tragen, indem er Projekte und Austauschmöglichkeiten auf der Kooperationsebene intensiviert. Städte müssen stärker bei der Umsetzung der Agenda 2030 und ihrem Nachfolgeprozess auf Entscheidungsebene einbezogen werden. Die kommunale Entwicklungszusammenarbeit sollte im neuen mehrjährigen Finanzrahmen ab 2027 wieder budgetiert werden. Insbesondere zur Umsetzung der EU-Afrikastrategie benötigen die Städte eigenständige Zugänge zu Fördermitteln, um Partnerschaften aufrechtzuerhalten und auszubauen. Die Ukraine-Fazilität sollte das Engagement der Städte für die Ukraine, beispielsweise im Rahmen von Städtepartnerschaften, möglich machen.
Europawahl 2024 Entlastung durch Entbürokratisierung schaffen Viele EU-Regelungen und Vorgaben sind kritisch zu betrachten und teilweise nicht mehr zeitgemäß. So sollte beispielsweise das Vergaberecht vereinfacht und die Verfahren beschleunigt werden. Die EU-Kommission sollte rasch Verhandlungen mit der Welthandelsorganisation über das Government Procurement Agreement (GPA) zur Erhöhung der Schwellenwerte aufnehmen. Überflüssige Regelungen sollten abgebaut und den Kommunen so mehr Handlungsspielraum gegeben werden. Die EU-Kommission muss bei der Erstellung neuer Gesetzesvorschläge potenziell Betroffene stärker einbeziehen sowie eine Folgenabschätzung einführen, mit der unter Einbindung der Kommunen die Auswirkungen der Gesetzgebung auf die lokale Ebene vorab geprüft werden
Europawahl 2024 Städte bei der nachhaltigen Finanzierung kommunaler Investitionen unterstützen Der Deutsche Städtetag fordert eine stärkere Berücksichtigung kommunaler Belange und Investitionen bei der Weiterentwicklung der Sustainable Finance-Strategie der Europäischen Union. Dazu braucht es einen Paradigmenwechsel bei der Förderung kommunaler Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen, wonach sich die Fördersumme künftig an der Wirksamkeit anstelle der Kosten eines Projekts ausrichtet. Zudem sollten die Auswirkungen neuer Verwaltungsanforderungen auf die Städte stärker berücksichtigt werden und die Kommunen an der Ausarbeitung beteiligt werden. Das betrifft etwa neue Standards zur öffentlichen Rechnungslegung. Zur Förderung von Personalentwicklungsmaßnahmen auf kommunaler Ebene braucht es eine Umsatzsteuerbefreiung für Personalüberlassungen.
Europawahl 2024 Kommunale Beteiligung sicherstellen und intensivieren Städte sind die zentrale Umsetzungsebene europäischer Regelungen. Deshalb müssen sie auch in europäische Gesetzgebungs- und Entscheidungsprozesse strukturiert und kontinuierlich einbezogen werden. Dazu braucht es verpflichtende Anhörungs- und Konsultationsrechte der Städte und ihrer Verbände sowie eine Stärkung des Ausschusses der Regionen. Dazu gehört insbesondere eine Erhöhung der durch die kommunale Ebene besetzten Mandate in den nationalen Delegationen auf mindestens ein Drittel. Gesetzgebungsverfahren müssen auf Subsidiarität und Achtung der kommunalen Selbstverwaltung mittels Folgenabschätzung überprüft werden. Der Deutsche Städtetag fordert zudem einen jährlichen europäischen Städtegipfel sowie einen Vizepräsidenten der Europäischen Kommission für städtische Angelegenheiten. Damit kann dem horizontalen und fachbereichsübergreifenden Charakter städtischer Angelegenheiten Rechnung getragen werden.
Beiträge zur Stadtpolitik - Heft 117 Städte für Menschen 07.08.2021 Erwartungen und Forderungen des Deutschen Städtetages an den neuen Bundestag und die neue Bundesregierung
Novelle des Baugesetzbuchs Kritik an Kompromissvorschlag: "Städte brauchen kein Gängelband" 14.04.2021 Statement Städtetag-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy kritisiert in der Welt neuen Kompromissvorschlag und fordert mehr Tempo
Umfrage bei den Städten Entwicklungstendenzen Markt für Wohnimmobilien 2020 29.03.2021 Blitzumfrage des Deutschen Städtetages mit Prognose für 2021: Preise steigen, Zahl der Kaufverträge konstant
Präsidium Vom Baulandmobilisierungsgesetz zur Bodenpolitik – Anforderungen an den zukunftsfähi-gen Umgang mit Boden und Bauland 23.02.2021 Beschluss Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages
Präsidium Baulandmobilisierungsgesetz - Gesetzgebungsverfahren und Inhalte 25.11.2020 Beschluss Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages
Kabinettsbeschluss zum Baurecht "Wichtige Instrumente für den Bau bezahlbarer Wohnungen" 04.11.2020 Statement Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zum Kabinettsbeschluss für ein Baulandmobilisierungsgesetz
Wohnungsbau Keine faulen Kompromisse bei Baulandmobilisierung 06.10.2020 Statement Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zum Entwurf eines Baulandmobilisierungsgesetzes
Stellungnahme Baulandmobilisierungsgesetz 10.07.2020 Artikel Stellungnahme der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände zum Referentenentwurf Baulandmobilisierungsgesetz.
Handreichung Gute Steuerung kommunaler Wohnungsunternehmen 19.06.2020 Welches sind die speziellen Herausforderungen und Handlungsoptionen für die strategische Steuerung kommunaler Wohnungsunternehmen? Die Publikation beschreibt mögliche Ansätze eines strategischen Beteiligungsmanagements.
Umfrage bei den Städten Entwicklungstendenzen Markt für Wohnimmobilien 2019 26.03.2020 Blitzumfrage des Deutschen Städtetages mit Prognose für 2020: Preise für Wohnimmobilien steigen weiter, Trend hält 2020 vorerst an.
Abschluss der Baulandkommission Fortschritte bei Baugebot und Vorkaufsrecht der Kommunen 02.07.2019 Statement Verena Göppert, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages
Umfrage bei den Städten Entwicklungstendenzen Markt für Wohnimmobilien 2018 29.04.2019 Blitzumfrage des Deutschen Städtetages mit Prognose für 2019: Preise steigen, Umsätze nach Kaufverträgen konstant
Informationsschreiben Bundeseigene Flächen für den Wohnungsbau mobilisieren 06.02.2019 Artikel Gemeinsames Informationsschreiben der kommunalen Spitzenverbände und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Umfrage bei den Städten Entwicklungstendenzen Markt für Wohnimmobilien 2017 23.02.2018 Blitzumfrage des Deutschen Städtetages mit Prognose für 2018: Preise für Wohnimmobilien steigen weiter, Verkaufszahlen gehen zurück oder stagnieren
Positionspapier Neuausrichtung der Wohnungs- und Baulandpolitik 02.10.2017 Das Positionspapier umfasst eine querschnittsorientierte Betrachtung der Wohnungs- und Baulandpolitik in Deutschland und eine explizit städtische Sicht auf die anstehenden Herausforderungen.
Positionspapier Kommunales Bauwesen 10.12.2015 Voraussetzungen für ein kostengerechtes, termintreues und effizientes Bauen in den Städten