Gute Steuerung kommunaler Wohnungsunternehmen

Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Wohnen bietet Sicherheit. Wohnen bedeutet Zuhause. Ein Zuhause, das sich alle Bürgerinnen und Bürger leisten können und in dem sie gerne leben. Das ist ein Herzstück lebenswerter Städte. Das ist auch die Aufgabe kommunaler Wohnungsunternehmen.

"Wohnungsnot" und "explodierende Mieten" in immer mehr Städten einerseits stehen der "Landflucht" und "verödenden Dörfern" andererseits gegenüber. Die Debatten darum sind nach wie vor aktuell. Sie zeigen, wie eng der Erhalt des sozialen Friedens und der Zusammenhalt von Stadt- und Landgesellschaft mit wohnungspolitischen Fragen verbunden ist. Die Sicherung und Neuschaffung "bezahlbaren Wohnraums" muss dauerhaft für Bund, Länder und Städte eine zentrale wohnungspolitische Zielsetzung bleiben. Dies gilt nicht nur für Metropolregionen. Es betrifft genauso Klein- und Mittelstädte.

Der Wohngipfel im Bundeskanzleramt im September 2018 hatte dem Thema "bezahlbarer Wohnraum" die notwendige Priorität verschafft. Wohnungspolitik ist endgültig "Chefsache". Dieses Signal war fraglos wichtig.

Die kommunalen Wohnungsunternehmen leisten einen relevanten Beitrag zur Wohnraumversorgung. Sie bieten preiswerten Wohnraum mit guter Qualität. Sie engagieren sich bei der energetischen Sanierung und dem klimagerechten Bauen. Sie unterstützen soziale Projekte. Neben der finanziellen Beteiligung einer Stadt, stellen kommunale Wohnungsunternehmen ausdrücklich eine strategische Beteiligung dar. Aufgrund der kommunalen Eigentumsverhältnisse können mit Wohnungsunternehmen zentrale Fragen der Quartiers- und Stadtplanung, der Stadtentwicklung und sogar der Regional- und Landesplanung im Interesse der Kommunen bearbeitet werden. Insbesondere bei Stadtentwicklungsprojekten, die für Investoren nicht von Interesse sind, kommt Ihrer Interventionsfähigkeit große Bedeutung zu. Die kommunalen Wohnungsunternehmen sind starke Partner der Städte in der Wohnraumpolitik vor Ort.

Gleichzeitig stehen die kommunalen Wohnungsunternehmen aufgrund des Wandels lokaler Märkte und Rahmenbedingungen vor vielfältigen Herausforderungen. Sie müssen austarieren, wie sie ihrer wirtschaftlichen Betätigung und der Erfüllung des öffentlichen Zwecks gerecht werden können. Es muss den Städten und ihren Unternehmen gemeinsam gelingen, die Anforderungen an einen effizienten Mitteleinsatz und den jeweiligen wohnungspolitischen Auftrag in Einklang zu bringen.

Das Präsidium des Deutschen Städtetages hat sich im September 2017 mit grundsätzlichen Fragen guter Unternehmenssteuerung befasst. Es hat festgestellt, dass eine strategisch ausgerichtete Beteiligungssteuerung für die Städte an Bedeutung gewonnen hat.

Die hier vorliegende Handreichung "Gute Unternehmenssteuerung kommunaler Wohnungsunternehmen" greift diesen Gedanken auf. Sie umreißt die speziellen Herausforderungen und Handlungsoptionen für die strategische Steuerung kommunaler Wohnungsunternehmen.