OB-Rundschreiben: Deutscher Städtetag

Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland

21.10.2020 Artikel

Rundschreiben des Hauptgeschäftsführers nach der Videokonferenz mit der Bundeskanzlerin zur Aufnahme von Flüchtlingen in den Städten

Absage aller Präsenzsitzungen des Deutschen Städtetages

09.10.2020 Artikel

Bundesweit steigen die Corona-Infektionszahlen wieder deutlich an.

Gespräch der Bundeskanzlerin mit den kommunalen Spitzenverbänden

09.10.2020 Artikel

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen der deutliche Anstieg der Infektionszahlen, mögliche Maßnahmen zum Gegensteuern und die Unterstützung durch den Bund.

Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

27.08.2020 Artikel

Corona, Pandemie, Teststrategie, Reiserückkehrer, Maskenverweigerer, Großveranstaltung, Maskenpflicht, Hygiene

Kommunale Verfassungsbeschwerde gegen die Aufgabenübertragung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket im SGB XII

10.08.2020 Artikel

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Entscheidung am
7. August 2020 die kommunale Selbstverwaltung gestärkt. Das ist ein großer Erfolg für die Städte.

Start der bundesweiten ÖPNV-Kampagne #BesserWeiter

17.07.2020 Artikel

Der Verband der Deutschen Verkehrsunternehmen (VDV) hat die Kampagne federführend vorbereitet. Der Deutsche Städtetag ist ideeller Unterstützer dieser Initiative. Wir wollen das Vertrauen der Menschen in den ÖPNV stärken.

Beschluss von Bund und Ländern zu lokalen Ausbruchsgeschehen und Reisebeschränkungen

17.07.2020 Artikel

Rundschreiben der stellvertretenden Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, Verena Göppert.

Gegen Bedrohungen, Hass und Gewalt gegenüber Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern

02.07.2020 Artikel

Kooperation des Deutschen Städtetages mit der Körber-Stiftung

Erwartungen an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und Beschlüsse des Präsidiums vom 22. Juni 2020

26.06.2020 Artikel

Die deutschen Städte treten ein für das Motto der deutschen Ratspräsidentschaft "Gemeinsam. Europa wieder stark machen". Die Bundesregierung ist aufgefordert, dieses Programm mit Leben zu füllen.

Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zum Konjunkturpaket

18.06.2020 Artikel

Wir möchten auf drei zentrale Punkte des MPK-Beschlusses hinweisen.

Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket sowie Zukunftspaket der Bundesregierung

04.06.2020 Artikel

Die Pakete sind ein beeindruckendes Signal, um die Kommunen handlungsfähig zu halten. Sie stärken die Städte in schwieriger Zeit und geben Impulse für kommunale Investitionen. Zudem werden insbesondere strukturschwache Städte mit hohen Sozialausgaben entlastet. Der Deutsche Städtetag begrüßt die Pläne der Koalition ausdrücklich.

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