OB-Rundschreiben

Deutscher Städtetag

Ergebnisse der Umfrage zum Stand der Wärmeplanung in den Städten

Die Ergebnisse sind aus unserer Sicht positiv zu bewerten. Denn viele Städte haben sich längst auf den Weg gemacht – lange vor der Debatte auf Bundesebene und zum Teil auch ohne gesetzliche Pflicht durch Landesregelungen.

42. Hauptversammlung

Wahl einer neuen Städtetagsspitze und Verabschiedung einer Kölner Erklärung

Unsere Hauptversammlung in Köln ist nach drei Tagen erfolgreich zu Ende gegangen. Über die Ergebnisse möchten wir Sie gerne informieren.

Beschlüsse

Sondersitzung des Präsidiums am 25. April 2023

Wir informieren Sie über die Beschlüsse.

Ergebnisse des Koalitionsausschusses

Modernisierungspakt für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung

Gestern hat der Koalitionsausschuss einen Modernisierungspakt für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung vorgelegt. Dazu möchten wir Ihnen gerne Informationen geben.

MPK

Besprechung der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 16. März 2023

Aus kommunaler Sicht sind vor allem drei Beschlüsse relevant:

Rundschreiben

Beschlüsse der 444. Sitzung des Präsidiums und der 234. Sitzung des Hauptausschusses

Das Präsidium und der Hauptausschuss des Deutschen Städtetages haben am 22./23. November 2022 in Hannover getagt. Die gefassten Beschlüsse möchte ich Ihnen gerne zur Information zusenden.

Austausch

Bundeskanzler mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder zu den Folgen des Ukraine-Kriegs

Bundeskanzler Olaf Scholz und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder haben gestern die Folgen des Ukraine Krieges beraten. Wir möchten Sie mit diesem Rundschreiben über die zentralen Ergebnisse informieren.

Rundschreiben

Beschlüsse der 441. Sitzung des Präsidiums vom 30. März 2022

Das Präsidium des Deutschen Städtetages hat sich in seiner 441. Sitzung intensiv zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine ausgetauscht.

26. Kulturpolitisches Spitzengespräch

Erklärung der Kulturministerkonferenz zum Ukraine Krieg

Informationen aus dem kulturpolitischen Spitzengespräch der Kulturministerinnen und -minister und -senatoren der Länder mit den kommunalen Spitzenverbände am 9. März 2022.

Antwort bitte bis 25. Februar 2022

Anfrage des Bundespräsidialamtes zu aktuellen Initiativen von Kommunalpolitik und Bürgergesellschaft

Das Bundespräsidialamt möchte Beispiele für bestärkende Ansätze des Zusammenhalts und Beispiele des Gelingens für gemeinsame Initiativen von Kommunalpolitik und Bürgergesellschaft zusammenstellen.

Rundschreiben

Treffen des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder zur Verabredung von Öffnungsschritten

Bereits im Vorfeld des heutigen Treffens hat es eine Diskussion um ein Ende der Maßnahmen und Öffnungsschritte gegeben. Folgende Schritte wurden beschlossen.

Rundschreiben

Bund-Länder-Treffen zur Weitergeltung und Fortentwicklung von Corona-Maßnahmen

Auf diese und die im Folgenden zusammengestellten zentralen Ergebnisse möchten wir gerne hinweisen:

Rundschreiben

Erfurter Erklärung der 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

vom 16. bis 18. November 2021 in Erfurt

Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

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