OB-Rundschreiben

Mitteilungen für die Städte

Beschluss der Bundeskanzlerin und der Länder zur Verlängerung des Lockdowns vom 19. Januar 2021

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben gestern Abend die Fortsetzung des bestehenden Lockdowns bis zum 14. Februar 2021 sowie weitere Maßnahmen beschlossen.

Mitteilungen für die Städte

Absage aller Präsenzsitzungen des Deutschen Städtetages bis zum 5 April 2021

Es finden ausschließlich virtuelle Sitzungen statt.

Mitteilungen für die Städte

Gespräch mit dem Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz am 6. Januar 2021

Der Minister betonte sein Verständnis für die Sorgen der Städte und die Bitte um eine finanzpolitische Perspektive. Die Krise fordere und treffe alle.

Mitteilungen für die Städte

Beschluss der Bundeskanzlerin und der Länder zur Verlängerung des Lockdowns vom 5. Januar 2021

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute Nachmittag die Infektionslage beraten und im Ergebnis die Fortsetzung des bestehenden Lockdowns bis Ende Januar 2021 beschlossen.

„(Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeister lesen vor“

Bundesweiter Vorlesetag

Der Deutsche Städtetag möchte in Kooperation mit der Stiftung Lesen, dem Deutschen Bibliotheksverband und Märchenland e. V. den Bundesweiten Vorlesetag am 20. November 2020 unterstützen.

Gespräch mit der Bundeskanzlerin

Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland

Rundschreiben des Hauptgeschäftsführers nach der Videokonferenz mit der Bundeskanzlerin zur Aufnahme von Flüchtlingen in den Städten

Corona-Pandemie

Gespräch der Bundeskanzlerin mit den kommunalen Spitzenverbänden

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen der deutliche Anstieg der Infektionszahlen, mögliche Maßnahmen zum Gegensteuern und die Unterstützung durch den Bund.

Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Corona, Pandemie, Teststrategie, Reiserückkehrer, Maskenverweigerer, Großveranstaltung, Maskenpflicht, Hygiene

Kommunale Verfassungsbeschwerde gegen die Aufgabenübertragung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket im SGB XII

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner Entscheidung am
7. August 2020 die kommunale Selbstverwaltung gestärkt. Das ist ein großer Erfolg für die Städte.

Mitteilungen für die Städte

Start der bundesweiten ÖPNV-Kampagne #BesserWeiter

Der Verband der Deutschen Verkehrsunternehmen (VDV) hat die Kampagne federführend vorbereitet. Der Deutsche Städtetag ist ideeller Unterstützer dieser Initiative. Wir wollen das Vertrauen der Menschen in den ÖPNV stärken.

Mitteilungen für die Städte

Beschluss von Bund und Ländern zu lokalen Ausbruchsgeschehen und Reisebeschränkungen

Rundschreiben der stellvertretenden Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Städtetages, Verena Göppert.

Mitteilungen für die Städte

Gegen Bedrohungen, Hass und Gewalt gegenüber Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern

Kooperation des Deutschen Städtetages mit der Körber-Stiftung

Mitteilungen für die Städte

Erwartungen an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft und Beschlüsse des Präsidiums vom 22. Juni 2020

Die deutschen Städte treten ein für das Motto der deutschen Ratspräsidentschaft "Gemeinsam. Europa wieder stark machen". Die Bundesregierung ist aufgefordert, dieses Programm mit Leben zu füllen.

Mitteilungen für die Städte

Beschluss der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zum Konjunkturpaket

Wir möchten auf drei zentrale Punkte des MPK-Beschlusses hinweisen.

Mitteilungen für die Städte

Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket sowie Zukunftspaket der Bundesregierung

Die Pakete sind ein beeindruckendes Signal, um die Kommunen handlungsfähig zu halten. Sie stärken die Städte in schwieriger Zeit und geben Impulse für kommunale Investitionen. Zudem werden insbesondere strukturschwache Städte mit hohen Sozialausgaben entlastet. Der Deutsche Städtetag begrüßt die Pläne der Koalition ausdrücklich.