OB-Rundschreiben

Rundschreiben

Beschlüsse der 441. Sitzung des Präsidiums vom 30. März 2022

Das Präsidium des Deutschen Städtetages hat sich in seiner 441. Sitzung intensiv zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine ausgetauscht.

26. Kulturpolitisches Spitzengespräch

Erklärung der Kulturministerkonferenz zum Ukraine Krieg

Informationen aus dem kulturpolitischen Spitzengespräch der Kulturministerinnen und -minister und -senatoren der Länder mit den kommunalen Spitzenverbände am 9. März 2022.

Antwort bitte bis 25. Februar 2022

Anfrage des Bundespräsidialamtes zu aktuellen Initiativen von Kommunalpolitik und Bürgergesellschaft

Das Bundespräsidialamt möchte Beispiele für bestärkende Ansätze des Zusammenhalts und Beispiele des Gelingens für gemeinsame Initiativen von Kommunalpolitik und Bürgergesellschaft zusammenstellen.

Rundschreiben

Treffen des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder zur Verabredung von Öffnungsschritten

Bereits im Vorfeld des heutigen Treffens hat es eine Diskussion um ein Ende der Maßnahmen und Öffnungsschritte gegeben. Folgende Schritte wurden beschlossen.

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Bund-Länder-Treffen zur Weitergeltung und Fortentwicklung von Corona-Maßnahmen

Auf diese und die im Folgenden zusammengestellten zentralen Ergebnisse möchten wir gerne hinweisen:

Rundschreiben

Erfurter Erklärung der 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

vom 16. bis 18. November 2021 in Erfurt

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Smart Country Convention 2021 - 26./27. Oktober 2021

Die Smart Country Convention findet in diesem Jahr entgegen der ursprünglichen Planung nun doch virtuell statt. Am 26./27. Oktober 2021 können Sie im Netz Formate zu verschiedenen Themen aus dem Bereich E-Government und Smart City verfolgen.
Wie in den Vorjahren gestaltet der Deutsche Städtetag als institutioneller Partner die Smart Country Convention inhaltlich mit. Die Teilnahme an der Smart Country Convention ist kostenlos.

Rundschreiben

Personelle Unterstützung für die von der Flutkatastrophe betroffenen Gebiete

Die Flutkatastrophe in Teilen von Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen liegt nun bald zehn Wochen zurück. Die Herausforderungen für die Kommunalverwaltungen vor Ort sind weiterhin riesig. Trotz zahlreicher Unterstützungsleistungen benötigen die Regionen weiterhin dringend Hilfe.

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Beschlüsse der 438. Sitzung des Präsidiums in Heidelberg vom 28. September 2021

Beschlüsse der 438. Sitzung des Präsidiums in Heidelberg vom 28. September 2021

Rundschreiben

Morgige Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder

Hinweis auf die morgige Beratung

Rundschreiben

Smart Country Convention 2021 vom 26. bis 28. Oktober in Berlin

Die Smart Country Convention findet in diesem Jahr vom 26. bis 28. Oktober 2021 in Berlin statt. Wie in den Vorjahren gestaltet der Deutsche Städtetag als institutioneller Partner die Smart Country Convention inhaltlich mit. Schon jetzt können Sie sich kostenlos zur Smart Country Convention anmelden.

Mitteilungen für die Städte

Heutiges Gespräch mit der Bundeskanzlerin zur Situation in stationären Pflegeeinrichtungen und Besuchen zu Weihnachten

Die Teilnehmer des Gesprächs waren sich einig, dass alte und pflegebedürftige Menschen auch in Zeiten der Pandemie nicht vereinsamen dürfen. Betont wurde aber auch, dass der Infektionsschutz von alten und pflegebedürftigen Menschen von besonderer Bedeutung sei.

Mitteilungen für die Städte

Beschluss der Bundeskanzlerin und der Länder für einen Lockdown bis 10. Januar 2021

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben sich heute Mittag auf einen weitgehenden Lockdown vom kommenden Mittwoch, 16. Dezember 2020, bis zum Sonntag, 10. Januar 2021 verständigt.

„(Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeister lesen vor“

Bundesweiter Vorlesetag

Der Deutsche Städtetag möchte in Kooperation mit der Stiftung Lesen, dem Deutschen Bibliotheksverband und Märchenland e. V. den Bundesweiten Vorlesetag am 20. November 2020 unterstützen.