Diskussionspapier
02.12.2020

Digitale Souveränität von Kommunen stärken

Mit welchen Mitteln werden Städte selbstbestimmter, handlungsfähiger und digital souveräner? Das Diskussionspapier beantwortet diese Frage mit einem politischen Leitbild für digitale Unabhängigkeit auf kommunaler Ebene und leitet daraus politische Forderungen ab.

"Die Stadt der Zukunft ist vor allem eine vernetzte Stadt. Eine Stadt, in der durch digitale Möglichkeiten Mobilität nachhaltiger, Teilhabe niedrigschwelliger und Steuerung einfacher werden soll. Technologische Inkompatibilität, ein unklarer rechtlicher Rahmen, fehlende Vernetzung von Themenfeldern oder unzureichende Kompetenzen: Abhängigkeit im digitalen Raum hat für Städte viele Gesichter. Für Kommunen lässt sie sich gut in den Dimensionen Technologie, Daten, Governance und Kompetenzen beschreiben. Mit welchen Mitteln werden Selbstbestimmung und Handlungsfähigkeit gestärkt und Städte digital souveräner?

IT ist heute nicht mehr nur Unterstützung von Verwaltungshandeln, sondern ein integraler Bestandteil des Handelns. Kommunen spüren Abhängigkeiten, wenn Software nicht flexibel anzupassen ist oder nur durch einen bestimmten Hersteller bereitgestellt wird. Sie sind unflexibel, wenn Systeme, die sich austauschen müssen, nicht miteinander kommunizieren können. Wenn Schnittstellen und Standards nicht zusammen passen, können Daten nicht gut genutzt werden. Das hemmt das Innovationspotenzial von Städten.

Die Technologie ist ein wichtiger, aber nicht der einzige Aspekt digitaler Unabhängigkeit. Selbstbestimmung geht immer auf den Menschen zurück. Digital unabhängiger werden Städte auch durch entsprechende Kompetenzen in der Verwaltung. Hierbei spielt auch der Mut Neues auszuprobieren und Offenheit gegenüber Innovationen eine Rolle. Und eine souveräne Stadt braucht souveräne Bürgerinnen und Bürger. Dafür braucht es mehr digitale Bildung.

Das vorliegende Diskussionspapier möchte den Begriff der "Digitalen Souveränität" auch abseits der meist fachlich-technischen Diskurse zugänglich machen. Es werden ein politisches Leitbild für digitale Unabhängigkeit auf kommunaler Ebene gezeichnet und politische Forderungen entwickelt. Entstanden ist das Papier innerhalb der gemeinsamen Initiative „Digitale Souveränität“ von Deutschem Städtetag und KGSt. Wir wollen den politisch-strategischen Blick des Städtetages innerhalb dieser Initiative mit dem anwendungsorientierten Ansatz der KGSt verbinden. So werden Stärken für mehr digitale Souveränität auf kommunaler Ebene gebündelt."

Viel Freude beim Lesen!"

Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages