"Erheblicher Anstieg bei den Fallzahlen in der Sozialhilfe"
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Thomas Berberich
"Der Deutsche Städtetag sieht die Entwicklung in der Pflege mit großer Sorge. Viele Pflegebedürftige können sich bei steigenden Kosten die Pflege nicht mehr leisten und sind dann auf Sozialhilfe angewiesen, konkret die so genannte Hilfe zur Pflege. Das ist schmerzlich für viele Betroffenen."
Schuchardt sagte weiter:
"Den Städten ist wichtig, die notwendige Infrastruktur für ein selbstbestimmtes Leben in Würde im Alter und bei Pflegebedürftigkeit sicherzustellen. Für etwaige lokale Verzögerungen bei der Bewilligung und Auszahlung von Sozialhilfe gibt es keine strukturellen Ursachen. Die aktuelle Situation ist vielmehr aufgrund der demographischen Entwicklung für alle Beteiligten sehr herausfordernd. Die Zahl der Menschen, die auf Unterstützung angewiesen sind, steigt. Dies gilt für alle Unterstützungsleistungen. Damit steigt auch der Aufwand in den Städten. Wir stellen einen erheblichen Anstieg bei den Fallzahlen in der Sozialhilfe fest. Zugleich betrifft der Fachkräftemangel nicht nur die Pflege selbst, sondern auch die Verwaltungen. So kann es zeitweise durch Personalengpässe länger dauern, bis ein Antrag bearbeitet ist. Einige kreisfreie Städte digitalisieren und automatisieren derzeit diese Verfahren, um schneller prüfen zu können.
Besonders die Vermögensprüfungen, um Leistungen zu bewilligen, sind aufwendig und zeitintensiv. Vor allem müssen sie von den Antragstellern aktiv unterstütz werden. Denn Sozialhilfe kann nur dann geleistet werden, wenn der oder die Hilfesuchende nicht in der Lage ist, den Bedarf aus eigenen Mitteln zu decken.
Vielfach liegen verzögerte Kostenübernahmen daran, dass Einkommens- und Vermögensverhältnisse durch die Pflegebedürftigen oder auch durch ihre Betreuer oder Angehörigen nicht ausreichend nachgewiesen wurden. Das Sozialgesetzbuch XII lässt hier keinen Spielraum, die Sozialhilfe vorzufinanzieren.
Wir Städte setzen uns für vereinfachte Prozesse mit möglichst geringem bürokratischem Aufwand ein. Hilfreich dafür wäre es, wenn der Bund die Pflegeversicherung perspektivisch zu einer Vollversicherung ausbauen würde."