"Im Krisenfall vor Ort funktionsfähig bleiben"

"Wir brauchen ein bundesweites Schutzraumkonzept, das auch für die Zukunft trägt. Es sind bei Weitem nicht nur militärische Szenarien, auf die wir uns potenziell vorbereiten müssen. Auch Extremwetter, Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur oder andere Katastrophenfälle können ein Thema sein.

Die möglichen Bedrohungen werden komplexer: mit Drohnen, Sabotage und Spionage. Das geplante Schutzraumkonzept sollte genau definieren, welche Gefahren von morgen und übermorgen mitgedacht werden müssen.

Eine wichtige Voraussetzung muss sein, dass wir im Krisenfall vor Ort funktionsfähig bleiben und möglichst vielen Menschen helfen können. Wir müssen die öffentlichen Strukturen im Zivil- und Katastrophenschutz stärken und im Notfall handlungsfähig sein. Die Städte fangen da nicht bei Null an. Sie bereiten sich längst auf Krisenszenarien vor – von längeren Energiemangellagen bis zu Überschwemmungen. Die Grundlage sind eigene Katastrophenschutzpläne.

Die Städte haben Konzepte für den Notfall, zum Beispiel Infopunkte, an die sich die Bürgerinnen und Bürger in Krisenlagen wenden können. Diese Punkte dienen zugleich als Zufluchtsorte, an denen die Menschen im Notfall Strom, Trinkwasser, Lebensmittel, vielfach einen warmen Aufenthaltsort und Beratung erhalten können.

Je genauer das Schutzraumkonzept verschiedene Gefahrenlagen mitdenkt, desto besser können die Städte vor Ort passende Schutzräume suchen und ausstatten. Bund und Länder müssen klar festlegen, welche konkrete Anforderungen die Schutzräume erfüllen sollten und das auch ausreichend finanziell unterstützen, damit die Städte mit den Vorbereitungen beginnen können.

Dabei geht es nicht etwa um den Bau neuer Bunker, sondern darum, zum Beispiel Tiefgaragen und andere geeignete Orte so auszustatten, dass sie als Schutzraum und Zufluchtsort genutzt werden können. Wir erleben viele offene Fragen bei den Menschen vor Ort. Information und Beratung sind jetzt wichtig, damit die Menschen nicht verunsichert werden und selbst auch im privaten Bereich vorsorgen können. Dafür müssen Bund und Länder schnell und transparent Konzepte präsentieren.

Außerdem ist wichtig: Die Mittel aus dem Sondervermögen für den Bevölkerungsschutz müssen überwiegend vor Ort in den Kommunen ankommen – und zwar nicht nur für Schutzräume, sondern für die gesamte Infrastruktur.

Jeder investierte Euro in die kommunale Infrastruktur ist ein Beitrag für mehr Krisenresilienz. Denn gerade im Krisenfall muss der Alltag der Menschen weitergehen und funktionieren. Schutzräume sind ein Teil davon."