"Infrastruktur wieder fit zu machen, ist Riesenthema für Kommunen"

"Der Investitionsstau bei Infrastruktur in Deutschland ist riesig. Gerade die Kommunen können bei Weitem nicht so investieren, wie sie eigentlich wollten und müssten.

Unsere finanzielle Ausstattung von Bund und Ländern reicht kaum für unsere Pflichtaufgaben. Das jüngste KfW-Kommunalpanel hat einen Investitionsstau von fast 216 Milliarden Euro bei den Kommunen aufgezeigt.

Die Menschen erwarten einfach, dass es vor Ort funktioniert. Dafür brauchen die Kommunen endlich die notwendigen Mittel. Das Sondervermögen Infrastruktur kann helfen, wenn es wirklich vor Ort in den Städten ankommt.

Die Infrastruktur wieder fit zu machen, ist und bleibt also ein Riesenthema für die Kommunen, allein schon für die zivile Nutzung. Durch den Operationsplan Deutschland hat das Thema jetzt eine zusätzliche Bedeutung bekommen.

Wenn dadurch das Bewusstsein in der Bundespolitik wächst, dass mehr Mittel in die Infrastruktur vor Ort fließen müssen, kann uns das nur recht sein.

Welche zusätzlichen Herausforderungen und Anforderungen auf die Kommunen durch den Operationsplan Deutschland zukommen werden, wissen wir noch nicht genau. Das gilt auch für andere Bereiche des Bevölkerungsschutzes. Beispiel Schutzräume: Erst wenn Bund und Länder uns sagen, wie viele Schutzräume benötigt werden und welche Anforderungen sie erfüllen sollen, können wir aktiv werden. Diese Informationen haben wir noch nicht."

Zum Artikel mit den Aussagen von Christian Schuchardt auf www.rundschau-online.de