Corona

Seit März 2020 hat die Corona-Pandemie das Leben in Deutschland an vielen Stellen verändert. Bund, Länder und Kommunen tragen große Verantwortung bei den Maßnahmen gegen das Virus. Gemeinsames Ziel bleibt, einen weiteren Anstieg der Infektionszahlen zu verhindern und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten. Die Städte und ihre Gesundheitsämter spielen dabei vor Ort eine wichtige Rolle.
Hände am Desinfektionsmittel-Spender

Die Corona-Pandemie verändert die Städte

Neben den Herausforderungen, die sich aus dem Infektionsschutz ergeben, müssen die Städte zusätzlich auch die Folgen der Pandemie schultern – etwa in ihren Innenstädten oder bei den Kommunalfinanzen.

Es gibt kaum einen Lebensbereich, den die Corona-Pandemie nicht beeinträchtigt. Auch nach Ende des Lockdowns vom März und April 2020 gelten weiterhin Beschränkungen. So ist die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen, beim Einkaufen und in öffentlichen Gebäuden nach wie vor notwendig, um die Infektionszahlen so gering wie möglich zu halten.

Der Deutsche Städtetag unterstützt die Entscheidung, die Hygienevorschriften beizubehalten. 
Wichtig bleibt, dass politische Entscheidungen nachvollziehbar sind und den Menschen klar und verständlich erklärt werden. Nur so werden diese auch akzeptiert. Die Städte setzen auf die Vernunft ihrer Bürgerinnen und Bürger und die Verantwortung jedes Einzelnen.

Es hat sich gezeigt: eine große Mehrheit in Deutschland unterstützt die Maßnahmen gegen Corona. Die Pandemie hat auch deutlich gemacht: Der Zusammenhalt der Menschen in den Städten ist groß. Die Handlungsfähigkeit der kommunalen Verwaltungen ist auch in Krisenzeiten gesichert. Und die kommunale Daseinsvorsorge funktioniert: Wasser- und Stromversorgung laufen, der Müll wird regelmäßig entsorgt, Busse und Bahnen fahren – auch in der Krise.

Corona-Folgen für die Städte

  • Kommunalfinanzen

    Die Auswirkungen der Corona-Folgen auf die städtischen Haushalte sind massiv. Allein die Ausfälle bei der Gewerbesteuer, der wichtigsten kommunalen Steuer, belaufen sich für das Jahr 2020 auf rund 6 Milliarden Euro. In dieser Situation stärken die Corona-Hilfen von Bund und Ländern die Handlungsfähigkeit der Kommunen. Die wirtschaftliche Lage wird sich allerdings nur langsam erholen. Deshalb dringt der Deutsche Städtetag auch für die Jahre 2021 und 2022 auf Unterstützung wegen der kommunalen Steuerausfälle. Es geht darum, die Investitionsfähigkeit der Kommunen in der Krise zu erhalten.
  • Innenstädte

    Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie wirken sich spürbar auf den Einzelhandel in den Innenstädten aus. Während der Online-Handel noch stärker als vorher boomt, könnte es dazu kommen, dass viele Geschäfte schließen müssen. Auch das angekündigte Aus für eine Reihe von Karstadt-Kaufhof-Filialen ist für viele Städte ein schwerer Schlag. Denn sie verlieren damit einen wichtiges Ankerangebot in zentraler Lage.

    Der Deutsche Städtetag hält es für nötig, neue Innenstadtkonzepte zu finden und zu erproben. Zum klassischen Einkaufserlebnis im Stadtzentrum muss auch wieder verstärkt das Wohnen und Arbeiten hinzukommen. Der Städtetag fordert Bund und Länder auf, die Mittel der Städtebauförderung deutlich aufzustocken, um die Innenstädte zu stärken. Außerdem sollte den Städten ermöglicht werden, Schlüsselimmobilien in zentraler Lage vorübergehend zu erwerben. Damit könnten die Städte Vorgaben benennen, um belastete Innenstädte attraktiver zu machen.
  • Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV)

    Vor der Corona-Pandemie eilte die jährliche Zahl der Fahrgäste im Öffentlichen Nahverkehr von Rekord zu Rekord. Nach einem starken Rückgang während des Corona-Lockdowns stabilisieren sich die Zahlen langsam wieder. Der Deutsche Städtetag unterstützt die Kampagne #BesserWeiter für das Wiedereinsteigen in Bus und Bahn. Die Nutzung des Nahverkehrs mit Alltagsmaske ist sicher.

    Auch darf die Verkehrswende jetzt nicht an Fahrt verlieren. Die Städte haben sich während der Corona-Krise verändert. Weniger Autos brachten mehr Platz fürs Rad und für Fußgänger. Diese Erfahrungen wollen die Städte weiter nutzen. Auch der Verkehr muss dazu beitragen, die Klimaziele zu erreichen. Dafür muss zum Beispiel intensiv investiert werden: um neue Busse und Bahnen zu beschaffen, Fahrstrecken zu modernisieren oder die Verkehrssysteme zu digitalisieren.
  • Öffentlicher Gesundheitsdienst

    Die Corona-Krise hat gezeigt, wie wichtig der öffentliche Gesundheitsdienst ist, um die Menschen vor Infektionen zu schützen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gesundheitsämter leisten eine engagierte Arbeit zur Eindämmung der Pandemie. Sie verfolgen Infektionsketten, ordnen Quarantänen an, organisieren Tests, beobachten und bewerten die Infektionslage vor Ort. Und sie beraten die Bürgerinnen und Bürger.

    Die Corona-Krise hat die Bedeutung des öffentlichen Gesundheitsdienstes verstärkt ins Licht gerückt. Die kommunalen Gesundheitsämter sind gefordert, aber nicht überfordert. Der Pakt von Bund und Ländern mit zusätzlichen Mitteln für den öffentlichen Gesundheitsdienst ist eine gute Grundlage, um die Gesundheitsämter vor Ort besser aufzustellen.