Städtebauförderung muss sich Veränderungsprozessen anpassen und trägt zu gleichwertigen Lebensverhältnissen bei
Wie kann und wie muss sich die Städtebauförderung anpassen an sich verändernde Rahmenbedingungen durch demografischen Wandel, Globalisierung, Migrationsbewegungen, Klimawandel, Strukturwandel und Digitalisierung? Welche Förderstrukturen und Fördermittel sind am besten geeignet für eine erfolgreiche Stadt- und Quartiersentwicklung? Was sollten Bund und Länder kurz, mittel und langfristig dazu beitragen und was die Städte und Gemeinden?
Die Diskussionsgrundlage und eine Reihe von Antworten auf solche und weitere Fragen vermittelt ein aktuelles Positionspapier des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. Unter dem Titel: "Weiterentwicklung der Städtebauförderung" ist es heute veröffentlicht worden – anlässlich des bevorstehenden Tages der Städtebauförderung am 11. Mai 2019.
Die Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Helmut Dedy und Dr. Gerd Landsberg erklärten: "Gute Städtebauförderung hat in sehr vielen Städten und Gemeinden viele positive Effekte. Ein Euro Fördermittel löst beispielsweise durchschnittlich 7 Euro an privaten Investitionen aus, belegen Studien. Städtebauförderung trägt aber auch seit über 45 Jahren dazu bei, stadtbildprägende und historische Gebäude zu erhalten, Wohngebäude energetisch zu sanieren, neue Plätze und Grünanlagen zu gestalten und bauliche Missstände zu beseitigen. Das ist ein ganz erheblicher Beitrag zur Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in den Städten und Gemeinden und zum Zusammenhalt in der Gesellschaft."
Neben den baulichen Effekten stärkt die Städtebauförderung auch die Kooperation und Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger untereinander. In einem Großteil der Städtebaufördergebiete kooperieren die Städte und Gemeinden mit den Eigentümern, Interessenverbänden, mit Initiativen und einer breiten Öffentlichkeit. Beispielsweise wird im Programm "Soziale Stadt" bei so gut wie allen Maßnahmen mit verschiedenen Kooperationspartnern zusammengearbeitet. Im "Denkmalschutz Ost" und dem "Zentrenprogramm" lag der Anteil bei jeweils rund 85 Prozent.
Die Kommunen bewerten die Städtebauförderung als wichtigstes Instrument, um nachhaltige städtebauliche Strukturen zu schaffen und städtebauliche Missstände beheben zu können. Um die Wirksamkeit zu erhöhen und die langen Zeiträume der Förderprojekte besser zu berücksichtigen, sollten Bund und Länder formale Hemmnisse reduzieren, zum Beispiel die Antragstellung vereinfachen, Antragszeiten verkürzen und Bewilligungszeiträume verlängern, eine flexiblere Verwendung der Fördermittel ermöglichen und das Controlling und die Abrechnung entbürokratisieren.
"Als Zugangsvoraussetzung zur Städtebauförderung haben sich besonders so genannte integrierte Entwicklungskonzepte bewährt. Sie berücksichtigen nicht nur den konkreten Um- oder Neubau oder die Sanierung von Gebäuden, sondern auch die Auswirkungen auf Sozialstruktur, Umwelt, Verkehr, Grünflächen etc. Solche Planungen sind sehr komplex. Deshalb sollten integrierte Entwicklungskonzepte künftig auch herangezogen werden können, wenn andere Fördermittel aus anderen Ministerien beantragt werden. Dies würde den Aufwand nicht nur bei den Kommunen, sondern auch bei Bund und Ländern spürbar reduzieren", betonten Dedy und Landsberg.
Mit dem Tag der Städtebauförderung am 11. Mai 2019 sollen möglichst viele lokale Akteure über Möglichkeiten der Städtebauförderung informiert werden. Dafür bietet sich vielerorts ein breites Spektrum an Themen und Veranstaltungen. Vor Ort werden Ziele, Vorgehen und Erfolge der Städtebauförderung veranschaulicht und die Menschen dazu motiviert, an Prozessen der Städtebauförderung mitzuwirken.
Weitere Informationen sind zu finden unter: www.tag-der-staedtebaufoerderung.de