Daten sind Fundament der digitalen Stadt

Die Städte entwickeln intelligente Lösungen für die Bedürfnisse von Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft und Wissenschaft in der digitalisierten Welt. Immer mehr Städte bauen urbane Datenplattformen auf, um die wachsende Menge an Daten sicher zu speichern und datenbasierte Dienste für die Menschen in den Städten bereitzustellen. Deshalb will der Deutsche Städtetag bessere Grundlagen für die Nutzung von Daten erreichen, um die Digitalisierung in den Städten zu stärken. Der Deutsche Städtetag veröffentlicht heute das Diskussionspapier "Kommunale Daten".

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, sagte: "Daten sind das Fundament der digitalen Stadt. Die Stadtverwaltungen erheben, speichern und verarbeiten Daten. Und sie vernetzen die verschiedenen Datenbestände in urbanen Datenplattformen, um digitale Anwendungen und Services für die Bürgerinnen und Bürger anzubieten. Wir müssen das Potenzial kommunaler Daten nutzen, um die Lebensqualität der Menschen in den Städten zu steigern, Verwaltungsabläufe zu optimieren und neue Geschäftsmodelle zu entwickeln. Ziel ist, kommunale Daten schnell, einfach, sicher und anwendungsbezogen bereitzustellen. Dabei hat der Schutz persönlicher Daten oberste Priorität. Ein Element für den Schutz von Daten ist die IT-Sicherheit. Es muss sichergestellt sein, dass staatlich erhobene Daten auch beim Staat bleiben."

Daten von Städten und Gemeinden sind Schatz und Herausforderung zugleich. Die Kommunalverwaltungen stellen sicher, dass sie die besonders sensiblen persönlichen Daten der Bürgerinnen und Bürger schützen. Das sind neben den klassischen Meldedaten auch Sozial- und Gesundheitsdaten. Andere Daten aus Dezernaten, Abteilungen, aber auch den kommunalen Unternehmen und dem öffentlichen Straßenraum bieten das Potenzial für einen gesellschaftlichen Mehrwert. Diese Daten können integriert und systematisch verknüpft werden. Etwa wenn Daten zum Verkehrsfluss oder der Luftreinhaltung mit Sensoren erhoben und in digitalen Anwendungen unmittelbar bewertet werden – und dadurch Ampelschaltungen so angepasst werden, dass der Verkehr flüssiger läuft. Oder die Verfügbarkeit von Parkplätzen sensorgestützt erfasst wird, um Parksuchverkehre zu reduzieren. Diese Möglichkeiten machen das Leben in den Städten besser.

Der Bund habe die Förderwürdigkeit der Digitalisierung von Kommunen erkannt. Das sei gut, denn die Städte brauchen diese Unterstützung bei der Digitalisierung, sagte Hauptgeschäftsführer Dedy: "Aber wir wollen eine klare Förderstruktur. Die bisher aufgelegten Förderprogramme stammen aus fünf Bundesministerien, hinzu kommen die Programme der Länder. Problematisch ist die fehlende Abstimmung. Weder die Städte noch der Bund selbst durchschauen den Förderdschungel. Die Programme müssen abgestimmt und miteinander verzahnt werden. Dabei geht es nicht nur ums Geld. Es braucht auch Koordination, damit offene Standards und der fachliche Wissenstransfer den Städten zu Gute kommen. Hierfür sind die Städte auch bereit, Standardisierungen auf Länder-, Bundes- oder europäischer Ebene anzuwenden."

In seinem Diskussionspapier "Kommunale Daten" gibt der Deutsche Städtetag einen Überblick über die Erhebung und Nutzung digitaler Daten und eine Diskussionsgrundlage für die kommunale Praxis. Im weiteren Vorgehen sollten die Städte in diesem Prozess:

• kommunale Selbstverwaltung neu denken,
• Rollen in der Stadt klären,
• Abläufe auf den Prüfstand stellen,
• künstliche Intelligenz angemessen einsetzen,
• ethische Prinzipien definieren.