Präsidium
Umgang mit per- und polyfluorierten Alkylverbindungen (PFAS)
Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages
- Das Präsidium sieht mit großer Sorge, dass gesundheits- und umweltschädliche PFAS-Verbindungen mittlerweile bundesweit in Böden und Gewässern vorhanden sind. Der Eintrag von PFAS als eine Ewigkeitschemikalie in Böden, Gewässer und Trinkwasser muss dringend reduziert werden. Das Präsidium hält es daher für sachgerecht, das Inverkehrbringen von PFAS zu beschränken und besonders schädliche PFAS-Verbindungen auf der Grundlage der Risikobewertung der europäischen Chemikalienagentur zu verbieten. Zudem sollte auf europäischer Ebene geprüft werden, Grenzwerte für TFA-Verbindungen einzuführen.
- Gleichzeitig müssen Verbote und Beschränkungen mit Augenmaß umgesetzt werden. Unternehmen dürfen nicht überfordert werden, der Einsatz von neuen und unbedenklichen Ersatzstoffen muss gefördert und Innovationen beschleunigt werden.
- PFAS zu entfernen und Böden und Gewässer zu reinigen, ist sehr kosten- und personalintensiv. Bund und Länder sind aufgefordert, die Städte bei dieser gesamtstaatlichen Aufgabe finanziell zu unterstützen. Das Präsidium hält es zudem für geboten, das Prinzip der Herstellerverantwortung auf europäischer Ebene zu etablieren, damit sich auch die Hersteller der PFAS an den Kosten beteiligen.