Stellungnahme
Reform der Fahrschulausbildung
Referentenentwürfe für ein Gesetz zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze sowie für eine Verordnung zur Modernisierung der Fahrschulausbildung
Der Deutsche Städtetag hat zu Referentenentwürfen des Bundesministeriums für Verkehr zur Reform der Fahrschulausbildung im Rahmen der Bundesvereinigung der Kommunalen Spitzenverbände Stellung genommen. Grundsätzlich begrüßen wir die Bestrebungen, die Fahrschulausbildung zu reformieren und zu modernisieren, digitale Lernformate stärker einzubinden und den Fahrerlaubniserwerb kostengünstiger zu gestalten. Gleichzeitig bestehen erhebliche Bedenken, ob die vorgesehenen Änderungen in ihrer Gesamtheit mit dem Anspruch einer weiterhin hochwertigen und verkehrssicheren Ausbildung vereinbar sind.
-
Stellungnahme - Reform der Fahrschulausbildung pdf, 486 KB