Städtetag warnt vor Durcheinander
Vor dem Corona-Gipfel an diesem Montag hat der Deutsche Städtetag gegenüber den Medien der Funke Mediengruppe Zweifel an der Umsetzung der beschlossenen Impfpflicht für das Personal von Krankenhäusern und Pflegeheimen geäußert.
"Die Städte fordern Bund und Länder auf, umgehend die vielen offenen Fragen für die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu klären."
Lewe sagte weiter: "Die Städte unterstützen die Impfpflicht für das Personal von Krankenhäusern, Pflegeheimen und anderen Einrichtungen. Aber wie das Gesetz konkret ausgestaltet ist, droht es für ziemliches Durcheinander zu sorgen. Wir wissen zum Beispiel nicht, für wen die Impfpflicht genau gelten soll und welche Ausnahmen ausgesprochen werden können. Und absehbar ist schon, dass die stark belasteten Gesundheitsämter es nicht leisten können nach dem Stichtag am 15. März noch zusätzlich viele tausende Verfahren wegen nicht nachgewiesener Impfungen zu verfolgen. Die Folge ist, dass für die Chefinnen und Chefs der Krankenhäuser und Pflegeinrichtungen unklar sein wird, ob sie das Personal noch einsetzen dürfen."
- Zum Corona-Newsblog der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung mit den Äußerungen von Markus Lewe auf www.waz.de