Der Kompromiss als Betriebssystem der Demokratie

Was macht Demokratie aus? Das war die zentrale Frage, die Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, in seiner Rede bei der Hauptversammlung in Hannover in den Blick nahm. Die Antwort: vor allem der Kompromiss. "Heute ist Demokratie für viele Menschen einfach da, sie ist selbstverständlich. In der Verfassung stehen viele Freiheitsrechte und wenige Pflichten. Selbstverständlich ist das nicht. Demokratie ist zerbrechlich, Demokratie ist Verpflichtung. Das sollten wir uns immer wieder klarmachen", so Dedy.

"Demokratie ist immer unfertig, Demokratie ist im Fluss, sie braucht Entwicklung. Und noch eine Eigenschaft hat die Demokratie – sie ist verdammt anstrengend. Und Ihr alle hier im Raum wisst das nur zu gut", so der Hauptgeschäftsführer. "Debatte oder Dialog brauchen einen Rahmen. Offenheit, also zuhören können und wollen. Einlassen auf andere Blicke. Und ganz wichtig – es braucht die Bereitschaft zum Kompromiss. Kompromisse sind wertvoll", sagte Dedy. "Gute, faire Kompromisse finden wir doch an jeder Ecke.

Kompromisse basieren auf dem Respekt vor dem Gegenüber. Und im Idealfall gibt es in der Demokratie sogar ein Grundvertrauen. Vielleicht in der Stadt das Vertrauen darauf, dass alle im Gemeinderat der Stadt Bestes suchen. Also das Grundvertrauen, dass sich die Debatte zwischen politischen Gegnern abspielt, nicht zwischen verfeindeten Gruppen."

Dedy warf auch einen Blick darauf, was das für die politische Landschaft in Deutschland und für die Städte bedeutet: "Menschen, die sich populistischen Strömungen zuwenden, sie wählen, muss unser Augenmerk gelten. Wir wollen sie zurückgewinnen. Ich bin sehr dafür, alles zu versuchen, um diese Menschen für die Möglichkeiten der Demokratie zurückzugewinnen. Alles dafür zu tun ihnen zu zeigen, dass sich die Zeit und die Anstrengung und die Kompromisse lohnen. Weil es am Ende nämlich gelingt, gemeinsam etwas zu verändern, Dinge auf den Weg zu bringen. Wirkmächtigkeit ist das Stichwort. Ich kann etwas verändern. Oder ich sehe bei Freunden oder Nachbarn, dass sie etwas ändern können. Und dafür haben wir in den Städten die besten Voraussetzungen. Die Themen vor Ort, das Lokale – das ist der Raum für Demokratie, denn hier lassen sich Dinge beeinflussen."