"Wir müssen die Wegwerfkultur stoppen"

"In Deutschland werden jede Stunde rund 320.000 Einwegbecher für Heißgetränke verbraucht. Einwegbecher oder Einwegverpackungen sind eine Ursache für die zunehmende Vermüllung in unseren Städten – und auch eine Umweltsünde. Eine kommunale Verpackungssteuer kann einen Anreiz schaffen, häufiger auf Mehrweggeschirr zurückzugreifen. Gleichzeitig können mit den Einnahmen die hohen Reinigungskosten für achtlos weggeworfene Einwegverpackungen ein Stück weit abgefedert werden.

Eine lokale Verpackungssteuer kann ein wirksames Instrument gegen Littering in den Städten sein. Wir müssen die Wegwerfkultur stoppen. Wir gehen deshalb davon aus, dass viele Städte nun den Weg einer Verpackungssteuer für sich prüfen werden.

Die Städte entscheiden vor Ort, ob sie eine kommunale Verpackungssteuer einführen. Gleichzeitig würden wir eine bundesweite Regelung begrüßen, eine solche Steuer einführen zu können. Wir vermuten, dass der Bund die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts abwarten wird."

Zum Artikel der Mittelbayerischen Zeitung mit den Aussagen von Helmut Dedy

Hintergrund

Im Sommer 2023 hatte das Bundesverwaltungsgericht die Verpackungssteuer in Tübingen für rechtmäßig befunden. Der Deutsche Städtetag hatte diese Entscheidung in einem Statement begrüßt.