Registermodernisierung strategisch gestalten

Die Registermodernisierung ist aus kommunaler Sicht ein Schlüsselprojekt für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. Sie soll die Grundlage schaffen für das Once-Only-Prinzip und perspektivisch eine durchgängig digitale, automatisierte und bürgerfreundliche Verwaltung.

Derzeit wird die Registermodernisierung überwiegend als technische Vernetzung bestehender Strukturen konzeptioniert. Damit besteht die Gefahr, dass historisch gewachsene, fragmentierte Registerlandschaften, die zum Teil auch in den Kommunen verortet sind, fort- und festgeschrieben werden.

Auf diese Weise werden bestehende Ineffizienzen mit hohem Ressourceneinsatz digital verfestigt, anstatt die derzeitigen Gestaltungsspielräume für eine grundlegende Modernisierung der föderalen Verwaltungsstrukturen zu nutzen und eine zukunftsfähige, datengetriebene Verwaltung zu schaffen.

Der Deutsche Städtetag richtet sich mit diesem Positionspapier an Bund und Länder. Die
Städte bringen damit als zentrale Vollzugsebene ihre Perspektive in die weitere Ausgestaltung der Registermodernisierung ein. Ziel ist es, die notwendigen strukturellen, technischen und finanziellen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass eine praxistaugliche, leistungsfähige und bürgerorientierte Umsetzung gewährleistet werden kann.

Das Positionspapier spiegelt dabei die kommunale Sicht auf den aktuellen Stand der Registermodernisierung wider. Aus kommunaler Perspektive ist derzeit nicht immer eindeutig erkennbar, ob bestimmte Zielsetzungen, Strukturentscheidungen oder Maßnahmen bislang tatsächlich nicht vorgesehen sind oder ob hierzu lediglich keine ausreichenden Informationen und Kommunikationsprozesse zwischen den staatlichen Ebenen bestehen. Das Papier soll auch dazu beitragen, bestehende Erwartungshaltungen, offene Fragen und notwendige Zielbilder frühzeitig transparent zu machen und den weiteren Dialog zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu unterstützen.