Hauptausschuss
GEMA-Gebühren und Weihnachtsmärkte
Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages
- Der Hauptausschuss kritisiert die überhöhten GEMA-Gebühren für die Lizenzierung von Musik auf Weihnachtsmärkten. Sie gefährden die Weihnachtsmärkte in ihrem traditionellen Bestand und ihrer Attraktivität. Viele Kommunen haben mit Blick auf die GEMA-Kosten ihr Bühnenprogramm auf ihren Weihnachtsmärkten erheblich reduziert, ganz darauf verzichtet oder ganz oder teilweise auf GEMA-freie Musik umgestellt.
- Der Hauptausschuss fordert die GEMA nachdrücklich auf, einen Tarif zu entwickeln, der den Fortbestand traditioneller kommunaler Weihnachtsmärkte ermöglicht. Dieser Tarif muss so gestaltet sein, dass die entstehenden Kosten für die Kommunen tragbar sind, ohne die Interessen der Urheber zu gefährden.
- Die GEMA wird zudem aufgefordert, die ausgelaufene Rahmenvereinbarung mit dem Deutschen Olympischen Sportbund in eine Anschlussregelung zu überführen, die zusätzlichen Aufwand für einzelne Sportvereine vermeidet.