Group 2 Gremiendienst
Hauptausschuss
01.07.2021

Corona-Pandemie und Perspektive für das Schuljahr 2021/22

Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages
  1. Der Hauptausschuss begrüßt die Rückkehr der Schulen zu einem angepassten Präsenzunterricht aller Schulformen in den in den kreisfreien Städten und Kreisen der Länder mit einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von unter 100 bzw. 50. Der Präsenzunterricht muss nun verstärkt für den Abbau von Lernrückständen und das soziale Lernen genutzt werden.
     
  2. Der Hauptausschuss begrüßt das aufgelegte 2-Milliarden-Euro Aufholprogramm des Bundes. Es ist richtig, dass sich dieses nicht nur auf Aufarbeiten von Lernrückständen erstreckt, sondern auch die psycho-sozialen Belastungen von Kindern und Jugendlichen in den Blick nimmt. Die unterschiedlichen Förderprogramme der Länder müssen bestmöglich mit dem Bundesprogramm verzahnt werden. Dies muss in enger Abstimmung mit den kommunalen Schulträgern sowie unter Nutzung kommunaler Strukturen im Bereich von Schule, Kinder- und Jugendhilfe geschehen. Ferienprogramme müssen mit Blick auf deren Umsetzung rechtzeitig geplant werden.
     
  3. Der Hauptausschuss fordert die Kultusministerkonferenz auf, für das kommende Schuljahr 2021/22 zeitnah eine abgestimmte und bundesweit übergreifende Handlungsstrategie vorzulegen. Zum Abbau von Bildungsbenachteiligungen sollten insbesondere Lehrpläne überprüft, diagnosebasierte Förderung gestärkt sowie digitalbasiertes Lernen in den Schulalltag verbindlich integriert werden. Notwendig ist darüber hinaus die Stärkung von bestehenden Unterstützungsstrukturen wie u. a. der Schulsozialarbeit, der Schulpsychologie und des schulischen Ganztags.
     
  4. Die Schulträger werden ihre Verantwortung für Schutz- und Hygienemaßnahmen an den Schulen weiter wahrnehmen. Dabei stellt das regelmäßige Stoßlüften der Klassenräume eine der wichtigsten Maßnahmen dar. Raumlufttechnische Anlagen können in diesem Kontext eine dauerhafte und nachhaltige Lösung im Sinne des Klimaschutzes sein. Mobile Geräte sind nur in konkret zu definierenden Ausnahmefällen sinnvoll. Flächendeckend Lüftungsanlagen über den Sommer einzubauen ist aber wegen der Komplexität nicht realistisch. Der Hauptausschuss fordert die Länder auf, eine Grundsatzentscheidung darüber zu treffen, ob raumlufttechnische Anlagen für ein gesundes Innenraumklima zum Schulbau-Standard gehören und in diesem Falle die finanzielle Verantwortung dafür zu übernehmen.