Solidarität mit Ekrem İmamoğlu
Die deutschen Städte unterstreichen ihre Solidarität anlässlich des Jahrestages der Verhaftung des Oberbürgermeisters von Istanbul Ekrem İmamoğlu sowie weiterer inhaftierter Kommunalpolitikerinnen und -politikern in der Türkei.
Dazu erklärte Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Leipzig:
"Wir sind solidarisch mit allen kommunalen Politikerinnen und Politikern, die verhaftet oder aus ihren Ämtern enthoben und durch Regierungsbeamte ersetzt wurden. Wir stehen ihnen bei in ihrem Einsatz für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte. Wir fordern erneut die Freilassung von Ekrem İmamoğlu sowie den weiteren inhaftierten Kommunalpolitikerinnen und -politikern. Bürgermeister und Bürgermeisterinnen sind durch Wahlen legitimiert und besitzen das Vertrauen ihrer Bürgerinnen und Bürger. Dies gilt es zu schützen."
Die Basis einer stabilen demokratischen Staatsordnung ist immer auch die kommunale Selbstverwaltung. Deren Fundament ist das freie Mandat gewählter Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker.
"Deutsche und türkischen Kommunen verbinden vertrauensvolle Beziehungen und belastbare Freundschaften. In über 100 kommunalen Partnerschaften arbeiten sie eng zusammen. Dieses Engagement wird weitergehen. Menschen mit türkischer Herkunft sind Teil unserer Städte", so Jung.
Der Deutsche Städtetag steht auch an der Seites des türkischen Städtetages TBB. Ein Solidaritätsschreiben haben neben der Verbandsspitze über 50 deutsche Mitgliedsstädte mitgezeichnet. Gemeinsam planen die Verbände eine deutsch-türkische Städtepartnerschaftskonferenz 2027. Diese ist die Fortsetzung der deutsch-türkischen Städtepartnerschaftskonferenz 2025, die in Istanbul stattfand.