Die Zukunft der kommunalen Daseinsvorsorge

Ganz selbstverständlich öffnen wir täglich den Wasserhahn oder schalten das Licht an. Dabei machen wir uns zumeist wenig Gedanken, welcher Aufwand dahintersteckt. Das müssen wir auch nicht. Denn die Versorgung der Bevölkerung mit Strom, Wärme und Wasser und die Entsorgung von Abwasser ist sicher und Kernaufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge.

Die Corona-Pandemie und die Energiekrise haben mehr denn je gezeigt, wie wichtig kommunale Unternehmen sind, damit das Leben in den Städten funktioniert. Auch in Krisen können sich Bürgerinnen und Bürger auf die kommunalen Infrastrukturen und Dienstleistungen verlassen. Das ist ein unschätzbarer Wert.

Daseinsvorsorge orientiert sich nicht ausschließlich nach wirtschaftlichen Kennzahlen, sondern mit Blick auf das Gemeinwohl. Der Mensch und die Gesellschaft stehen im Mittelpunkt. Bei der Entscheidung über die Aufgabenwahrnehmung spielen selbstverständlich der Preis, die Verlässlichkeit, die Effizienz, die Sicherstellung eines gleichwertigen und diskriminierungsfreien Zugangs zu der Leistung sowie die Qualität des Angebots eine große Rolle. Zugleich gewinnen aber soziale Kriterien sowie der Erhalt einer intakten Umwelt, die Ressourcenschonung und der Klimaschutz immer mehr an Bedeutung.

Das alles ist kein Selbstläufer. Die Coronapandemie und die Energiekrisen haben Spuren hinterlassen. Wir haben es gemeinsam gut hinbekommen – oder in VKU-Worten: die kommunalen Betriebe haben Deutschland am Laufen gehalten. Aber nach knapp vier Krisenjahren, schnellen und großen Veränderungen, nach einem Feuerwerk an gesetzlichen – und zweifelsohne notwendigen – Veränderungen wäre eine Zeit zum Durchschnaufen durchaus willkommen. Gasumlage oder Preisbremsen, das Hü und Hott haben Kraft gekostet – wir haben immer für das Gemeinwohl an einem Strang gezogen. Umso wichtiger ist es, dass die Kommunalwirtschaft sachgerechte Rahmenbedingungen erhält, um die wachsenden Anforderungen bewältigen zu können. Hier drohen von verschiedenen Seiten große Herausforderungen.

Den Weg zu einem klimaneutralen Leben und Wirtschaften werden wir in unsicheren geopolitischen Rahmenbedingungen, mit weniger Personal und auch weniger Geld bestreiten müssen. Wir werden uns in vielen Feldern strategisch neu aufstellen müssen.

Für die kommunalen Unternehmen ist eine klimagerechte und nachhaltige Aufgabenwahrnehmung kein leeres Versprechen. Wir treiben die Digitalisierung voran. Wir entwickeln Strategien, um Fachkräfte zu binden. Inwieweit in den nächsten Jahren digitale Steuerung im Betrieb der Infrastrukturen genutzt werden kann, ohne dabei die Sicherheit des Systembetriebs und die Möglichkeiten zur manuellen Steuerung aufzugeben, wird sich zeigen. Es braucht sicher auch weiterhin nicht nur gute und sichere Technik, sondern auch eine ausreichende Anzahl hochqualifizierter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, damit die Aufgaben sicher erledigt werden.

Dies alles erfordert auch eine enge Zusammenarbeit zwischen den Kommunen, den kommunalen Unternehmen und Bund und Ländern. Aber auch zwischen den Verbänden. Das Band zwischen dem Verband kommunaler Unternehmen und dem Deutschen Städtetag ist eng. Gerade in Zeiten von Umbrüchen und Wandel müssen wir für das Gemeinwohl zusammenstehen und eintreten. Und auch wenn Mütter und Töchter oder Töchter und Mütter nicht in allen Punkten einer Meinung sind, wir halten zusammen. Und das wollen und müssen wir bewahren.

Als Präsident des Deutschen Städtetags setze ich mich dafür ein, dass die kommunale Daseinsvorsorge weiterhin auf einem hohen Niveau gewährleistet wird. Wir müssen sicherstellen, dass unsere Städte über die notwendigen Ressourcen verfügen, um ihre Aufgaben zu erfüllen.

Dazu gehört auch eine angemessene finanzielle Ausstattung, damit Investitionen getätigt und Dienstleistungen aufrechterhalten werden können. Die kommunale Daseinsvorsorge ist ein Gemeinschaftswerk. Sie funktioniert nur dann gut, wenn alle Akteurinnen und Akteure an einem Strang ziehen. Deshalb ist es wichtig, dass wir den Dialog zwischen den Kommunen, den kommunalen Unternehmen, der Politik und der Zivilgesellschaft intensivieren. Nur so können wir die besten Lösungen finden und unsere Städte fit für die Zukunft machen.

Als Präsident des Deutschen Städtetags möchte ich Ihnen versichern, dass wir uns als Verband mit aller Kraft dafür engagieren, dass die kommunale Daseinsvorsorge in Deutschland weiterhin auf einem hohen Niveau bleibt. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Kommunen die Unterstützung erhalten, die sie benötigen, um ihre Aufgaben zu erfüllen. Denn nur so gelingt es uns gemeinsam an einer lebenswerten Zukunft für unsere Städte zu arbeiten und unsere Kommunen zu Orten machen, in denen wir gerne leben.

Ich gratuliere dem VKU sehr herzlich zu seinem 75-jährigen Jubiläum! Ihre Arbeit ist von großer Bedeutung für die kommunalen Unternehmen, für die Städte und letztlich für unsere Gesellschaft.

Sie sorgen dafür, dass die Daseinsvorsorge in unseren Städten und Gemeinden gewährleistet ist und tragen maßgeblich zur Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger bei. Der VKU hat in den vergangenen Jahrzehnten Großartiges geleistet. Ich wünsche Ihnen für die Zukunft weiterhin viel Erfolg, Inspiration und Freude bei Ihrer wichtigen Arbeit. Ich freue mich auf die weitere, erfolgreiche Zusammenarbeit von Städten und kommunalen Unternehmen.