Städtetag fordert tragfähige Lösungen, die Kommunen entlasten

Der Deutsche Städtetag sieht die Leistungskraft von Kommunen wegen der Energiekrise in Gefahr. Er forderte von Bund sowie Ländern weitere Finanzierungszusagen. "Es geht auch darum, die Leistungskraft der Städte gerade in Krisenzeiten zu erhalten und zu stärken", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister von Münster, Markus Lewe, dem Redaktions Netzwerk Deutschland.

"Wir appellieren dringend an Bund und Länder, bei ihren Beratungen tragfähige Lösungen zu finden, die die Kommunen nicht belasten, sondern entlasten."

Lewe forderte mehr Mittel für den Nahverkehr, die Flüchtlingsaufnahme und einen Rettungsschirm für Stadtwerke. "Die Städte und ihre Stadtwerke spielen in der Energiekrise eine zentrale Rolle", betonte er und zählte weiter die Flüchtlingsaufnahme, Verkehrswende und in Not geratene Krankenhäuser als Herausforderungen auf. "Wir brauchen ausreichend Mittel, damit wir vor Ort die richtigen Ansätze konsequent weiterverfolgen können. Deshalb muss der Bund jetzt Farbe bekennen und sich zu einem Rettungsschirm für Stadtwerke in Not bereit erklären", verlangte er. "Deshalb müssen die Summen für die Finanzierung der Aufnahme von Geflüchteten angehoben werden." Zudem müssten die nötigen Mittel für den ÖPNV bereitgestellt werden, die die Energiekosten abmilderten.

Zur Meldung des Redaktions Netzwerk Deutschland mit den Aussagen von Markus Lewe