Verlässliche Strukturen und auskömmliche Finanzierung

"Die Städte, die ihre Webseiten vorsorglich vom Netz genommen haben, haben schnell und verantwortungsbewusst gehandelt. Sie sind damit auch einer Empfehlung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik gefolgt.

IT-Sicherheit ist für öffentliche Stellen ein hohes Gut. Die Städte arbeiten mit Hochdruck daran, ihre Webseiten möglichst bald wieder ans Netz zu bringen und den Bürgerinnen und Bürgern die gewohnten digitalen Services und Informationen zu bieten. Klar ist aber auch: Sicherheit geht in diesem sensiblen Bereich vor Schnelligkeit. Die extrem hohe Zahl der weltweit betroffenen Webseiten zeigt, dass wir vor einer komplexen Problematik stehen, die nicht nur Deutschland betrifft.

IT-Sicherheit ist eine gemeinsame staatliche Daueraufgabe. Bund und Länder müssen die Kommunen dabei dauerhaft finanziell, technisch und organisatorisch unterstützen.

Wer die öffentliche Verwaltung wirksam vor Cyberangriffen schützen will, muss für verlässliche Strukturen und eine auskömmliche Finanzierung sorgen. Befristete Förderprogramme reichen nicht aus. IT-Sicherheit erfordert kontinuierliche Investitionen in Technik, qualifiziertes Personal, Sicherheitsmanagement und Krisenvorsorge.

Wir brauchen außerdem bundesweit einheitliche Sicherheitsstandards und klare Zuständigkeiten. Dazu gehören gemeinsame Mindeststandards, einheitliche Meldewege bei Sicherheitsvorfällen und eine abgestimmte föderale Cybersicherheitsarchitektur.

Vor allem müssen die Länder ihre bestehenden Sicherheitsstrukturen stärker für die Kommunen öffnen.

Ihre Computer Emergency Response Teams (CERTs) können die Städte bei der Abwehr von Cyberangriffen, der Bewältigung von Sicherheitsvorfällen und beim Aufbau eines wirksamen Sicherheitsmanagements unterstützen. Wir müssen vorhandene Kompetenzen bündeln, statt jede Kommune mit diesen Herausforderungen allein zu lassen."

Zum Artikel mit den Aussagen von Christian Schuchardt auf rp-online.de