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19.06.2018

„In vielen Städten bleiben die Investitionen hinter dem Bedarf zurück“

Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, zum KfW-Kommunalpanel 2018

"Der seit langem hohe Investitionsbedarf nimmt nach den Ergebnissen des KfW-Kommunalpanels 2018 noch einmal deutlich zu. Das liegt an einem in dieser Form nicht erwarteten Anstieg der Bevölkerung: Menschen ziehen wieder öfter in attraktive Groß- und Universitätsstädte, weil ihnen Leben und Jobs dort attraktiver erscheinen. Auch Flüchtlinge suchen häufig in den Städten eine neue Heimat. Arbeitssuchende aus dem innereuropäischen Ausland hoffen dort auf Beschäftigung. Und die Geburtenzahlen steigen ebenfalls.

Viele wachsende Städte können gar nicht so schnell neue Kitas und Schulen bauen, wie sie das selbst gern möchten. In den Planungsbüros, den Verwaltungen und insbesondere bei der Bauwirtschaft fehlt schlichtweg das Personal, diesen sprunghaften Auftragszuwachs ad hoc zu bewältigen. Gleichzeitig verlieren andernorts Städte einen Teil ihrer Bevölkerung. Sie ringen dann damit, ihre Attraktivität zu erhalten und die städtische Infrastruktur zu pflegen, was ebenfalls Investitionen erfordert.

Das KfW-Panel zeigt eindrücklich, dass gerade in den Städten und Regionen, die über Jahrzehnte hohe Investitionsrückstände angehäuft haben, die aktuellen Investitionen äußerst gering ausfallen. Dort reichen die Haushaltsmittel selbst in den aktuell konjunkturell guten Zeiten nicht aus, den Investitionsrückstand merklich abzubauen. Der jetzt hinzukommende, zusätzliche Bedarf und neue Anforderungen etwa an die Infrastruktur können dort kaum noch aufgefangen werden.

Aus diesen Gründen ist der starke Anstieg des Investitionsrückstands von 126 auf knapp 160 Milliarden Euro nicht verwunderlich. Ebenso ist wenig überraschend, dass die Hälfte des bundesweiten Anstieges auf Städte mit mehr als 50.000 Einwohnern entfällt.

Ob prosperierend oder strukturschwach, wachsend oder schrumpfend, jede Stadt und ihre Region hat unterschiedliche Herausforderungen und Probleme. Um hier Abhilfe zu schaffen, bleiben der Bund und die Länder gefordert, die Kommunen zu unterstützen: sei es bei der Förderung des sozialen Wohnungsbaus, bei Hilfen für strukturschwache Städte und Regionen oder bei der Entlastung von Sozialausgaben."

Deutliche Signale sendet Dedy auch an die Bauindustrie und ermuntert sie, ihre Kapazitäten auszuweiten: "Das Kommunalpanel zeigt, dass die Städte großen Investitionsbedarf haben. Die Städte können und wollen mehr Investitionen tätigen, wenn dies zu vertretbaren Preisen möglich ist."

Schwerpunkte

  • Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mehr
  • Kommunale Finanzlage und föderale Finanzbeziehungen Mehr
  • Verkehrsinfrastruktur und Luftreinhaltung Mehr

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