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16.09.2014

Deutscher Städtetag zum Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik

"Sozialen Zusammenhalt in den Städten stärken, niederschwellige Maßnahmen in Stadtvierteln fördern"

Der Deutsche Städtetag betont die Bedeutung der Städtebauförderung für den sozialen Zusammenhalt in den Städten. "Mit der Städtebauförderung können wir für lokal sehr unterschiedliche Herausforderungen maßgeschneiderte Lösungen entwickeln, beispielsweise für den energetischen und barrierefreien Stadtumbau und für die Sicherung der sozialen Stabilität in den Städten. Wir begrüßen daher ausdrücklich, dass der Bundesanteil durch die große Koalition von 455 auf 700 Millionen Euro jährlich angehoben wurde", sagte Peter Jung, stellvertretender Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister der Stadt Wuppertal heute in Essen.

Die Städtebauförderung sei eines der herausragenden Förder- und Steuerinstrumente und wird gemeinschaftlich durch Bund, Länder und Kommunen getragen. Viele Maßnahmen zur Modernisierung, Erneuerung und Revitalisierung in den Städten wären ohne Städtebauförderung nicht denkbar.

Der Bundeskongress Nationale Stadtentwicklungspolitik beschäftigt sich in diesem Jahr mit dem Zusammenleben in der Stadt. Gerade angesichts wachsender Integrationsaufgaben der Städte sei es ein gutes Zeichen, dass das erfolgreiche Programm "Soziale Stadt" innerhalb der Städtebauförderung als Leitprogramm aufgewertet werde, so Jung. Damit könne besser auf die zunehmend unterschiedlichen Entwicklungen in den Stadt- und Wohnvierteln, den Quartieren, reagiert werden.

"Es ist richtig, dass der Kongress in Essen den Blick auf das Zusammenleben im Quartier richtet. Das ist die Handlungsebene, auf der wir in Zukunft noch stärker ansetzen müssen, um ein Auseinanderdriften sowohl in baulicher wie auch sozialer Sicht zu verhindern. Erfolgreich kann dies aber nur gelingen, wenn auch nicht-investive Maßnahmen wieder förderfähig werden, beispielsweise für Übersetzer und Quartiersmanager. Denn niederschwellige Maßnahmen, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren, sind notwendige Türöffner, um sie aktiv für den Prozess der Stadterneuerung zu gewinnen", sagte der stellvertretende Präsident des Deutschen Städtetages, der auch Vorsitzender des Städtetages Nordrhein-Westfalen ist.

Integrierte Quartiers- und Stadtentwicklung gehöre bei den Kommunen zum guten Ton. Ziel muss es dabei sein, die erforderlichen Baumaßnahmen mit allen Ressorts abzustimmen. Beispiel: Bei der Neuverlegung von Kanälen wird auch geprüft, ob eine neue Verkehrsführung möglich wird, ob die angrenzenden Räume barrierefrei ausgebaut werden können oder eine neue Straßenbeleuchtung notwendig wird. Eine solche Koordination kann Bauzeiten und -kosten minimieren und Synergien maximieren.

Um die Förderprogramme innerhalb der Städtebauförderung zukunftsfähig weiterzuentwickeln, sollten auch Bund und Länder ihre vorhandenen Ressourcen bündeln und ressortübergreifend zusammenarbeiten. Die gemeinsam getragene Initiative der "Nationalen Stadtentwicklungspolitik" sollte verstärkt zu einer engen Abstimmung der Bundesressorts beitragen. Das hilft, Mittel zu bündeln, Fehlförderungen zu vermeiden und die richtigen Prioritäten zu setzen, machte Jung deutlich.

Der Bundeskongress Nationale Stadtentwicklung ist das wichtigste Forum der Stadtentwicklungspolitik in Deutschland und wird von Bund, Ländern und Kommunen gemeinsam getragen.
 

Mehr Informationen zum Bundeskongress Nationale Stadtentwicklung

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