Access-Keys:

A A A

10.10.2018

"Druck auf die Autoindustrie darf jetzt nicht nachlassen"

Statement von Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichtes zu Diesel-Fahrverboten gegenüber der "Deutschen Presse-Agentur" (dpa)

Der Deutsche Städtetag fordert nach dem Berliner Urteil die Autoindustrie auf, ihre "Blockadehaltung" zu Hardware-Nachrüstungen für Dieselautos aufzugeben. "Das Berliner Urteil zeigt: Es droht ein Flickenteppich von Fahrverboten in deutschen Städten", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, der Deutschen Presse-Agentur.

"Die Gerichtsurteile sind für die zu Fahrverboten verurteilten Städte eine riesige Herausforderung. Aber auch die Dieselbesitzerinnen und Dieselbesitzer brauchen Klarheit, in welche Städte sie noch fahren können. Der Schlüssel für saubere Luft in den Städten liegt bei der Autoindustrie, denn bis zu drei Viertel der Stickoxide in der Stadt stammen von Diesel-PKW. Deshalb dürfen die Hersteller nicht kneifen, sondern müssen die Hardware-Nachrüstungen ihrer Modelle vorantreiben und voll finanzieren. Sowohl die Umstiegsprämien für den Autokauf als auch die Hardware-Nachrüstung müssen mindestens in allen Städten umgesetzt werden, in denen Fahrverbote drohen. Das ist ja auch die Erwartung der Koalition. Doch der Druck auf die Autoindustrie darf jetzt nicht nachlassen. Er muss nach diesem Urteil noch intensiviert werden. Wir brauchen darüber hinaus eine Blaue Plakette, um von Gerichten verhängte Fahrverbote auch wirksam kontrollieren zu können.

Wir bleiben dabei: Die Maßnahmen der Koalition sind ein Schritt in die richtige Richtung. Das Berliner Urteil aber macht deutlich: Grundlegend gelöst wird das Problem zu hoher Stickoxid-Werte in zahlreichen Städten mit dem Paket der Koalition nicht."

Mit freundlicher Genehmigung der dpa, Deutsche Presse-Agentur, Hamburg www.dpa.de

Schwerpunkte

  • Aufnahme und Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mehr
  • Kommunale Finanzlage und föderale Finanzbeziehungen Mehr
  • Verkehrsinfrastruktur und Luftreinhaltung Mehr

Aachen Aalen Amberg Annaberg-Buchholz Ansbach Aschaffenburg Auerbach/Vogtland Augsburg Bad Kreuznach Bad Reichenhall Baden-Baden Bamberg Bautzen Bayreuth Berlin Biberach an der Riß Bielefeld Bocholt Bochum Bonn Bottrop Brandenburg an der Havel Braunschweig Bremen Bremerhaven Castrop-Rauxel Celle Chemnitz Coburg Cottbus Darmstadt Delitzsch Delmenhorst Dessau-Roßlau Dortmund Dresden Duisburg Düren Düsseldorf Eisenach Eisenhüttenstadt Emden Erfurt Erkner Erlangen Essen Esslingen am Neckar Falkensee Finsterwalde Flensburg Forst (Lausitz) Frankenthal (Pfalz) Frankfurt (Oder) Frankfurt am Main Freiberg Freiburg im Breisgau Friedrichshafen Fulda Fürth Gelsenkirchen Gera Gießen Gladbeck Glauchau Goslar Gotha Greifswald Gräfelfing Göttingen Gütersloh Hagen Halberstadt Halle (Saale) Hamburg Hameln Hamm Hanau Hannover Heidelberg Heidenheim an der Brenz Heilbronn Hennigsdorf Herford Herne Hildesheim Hof Hoyerswerda Ingolstadt Iserlohn Jena Kaiserslautern Kamenz Karlsruhe Kassel Kaufbeuren Kempten (Allgäu) Kiel Koblenz Konstanz Krefeld Köln Landau in der Pfalz Landsberg am Lech Landshut Leinefelde-Worbis Leipzig Leverkusen Limbach-Oberfrohna Lindau (Bodensee) Ludwigsburg Ludwigshafen am Rhein Lörrach Lübeck Lüneburg Magdeburg Mainz Mannheim Marburg Memmingen Merseburg Mönchengladbach Mühlhausen/Thüringen Mülheim an der Ruhr München Münster Neu-Ulm Neubrandenburg Neuenhagen bei Berlin Neumünster Neuruppin Neuss Neustadt am Rübenberge Neustadt an der Weinstraße Neustadt bei Coburg Neuwied Nordhausen Nürnberg Nürtingen Oberhausen Offenbach am Main Offenburg Oldenburg Osnabrück Passau Pforzheim Pirmasens Pirna Plauen Potsdam Quedlinburg Recklinghausen Regensburg Remscheid Reutlingen Riesa Rosenheim Rostock Saarbrücken Salzgitter Sassnitz Schwabach Schwedt/Oder Schweinfurt Schwerin Schwäbisch Gmünd Siegen Sindelfingen Solingen Speyer Stendal Straubing Stuttgart Suhl Taucha Teltow Teterow Trier Tübingen Ulm Velten Viersen Villingen-Schwenningen Weiden in der Oberpfalz Weimar Wiesbaden Wilhelmshaven Wismar Witten Wittenberg Wolfsburg Wolgast Worms Wuppertal Würzburg Zweibrücken Zwickau