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Beschlüsse

Beschlüsse werden von der Hauptversammlung, vom Hauptausschuss oder vom Präsidium gefasst. Sie bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen. Dies unterstreicht die Überparteilichkeit des Deutschen Städtetages.

Beschlüsse des Deutschen Städtetages

  • Präsidium Aktuelle Finanzkrise

    23.09.2026 Beschluss
  • Präsidium Kommunale Investitionstätigkeit absichern

    23.09.2026 Beschluss
  • Präsidium Kommunale Finanzkrise - Veranlassungskonnexität

    23.09.2026 Beschluss
  • Präsidium Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz

    23.09.2026 Beschluss
  • Präsidium Aktueller Stand der Pflegereform

    23.09.2026 Beschluss
  • Präsidium Anschlag auf den Christopher Street Day am 25. Juli 2026 in Berlin

    23.09.2026 Beschluss
  • Präsidium Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS) – Aktuelle Entwicklungen

    23.09.2026 Beschluss
  • Präsidium Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Sozialverwaltung

    23.09.2026 Beschluss
  • Präsidium Wärmewende und Resilienz zusammen denken

    23.09.2026 Beschluss
  • Präsidium Positionspapier "Smart Cities: Beiträge der digitalen Transformation zur Urbanen Resilienz"

    23.09.2026 Beschluss
  • Präsidium Demokratieförderung – Gründung von Allianzen

    23.09.2026 Beschluss
  • Präsidium Registermodernisierung strategisch gestalten – Positionen der Städte

    23.09.2026 Beschluss
  • Präsidium Zentralisierung der internetbasierten Kfz-Zulassung

    23.09.2026 Beschluss
  • Präsidium Europäisches Cloud- und KI-Entwicklungsgesetz

    23.09.2026 Beschluss
  • Hauptausschuss Änderung der Förderrichtlinie im Programm "Demokratie leben!"

    25.06.2026 Beschluss
  • Hauptausschuss Zuckerkonsum von Kindern und Jugendlichen

    25.06.2026 Beschluss
  • Hauptausschuss Sachstand zur Umsetzung der Föderalen Modernisierungsagenda, Bündelungsaktivitäten und Digitalisierung der Standesämter

    25.06.2026 Beschluss
  • Hauptausschuss Perspektive von Grenzkontrollen an den deutschen Landgrenzen

    25.06.2026 Beschluss
  • Hauptausschuss Hitzeschutz und Klimaanpassung gemeinsam stärken – Kommunen handlungsfähig machen

    25.06.2026 Beschluss
  • Präsidium Gesetzentwurf zur Reform der Pflegeversicherung – Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG)

    24.06.2026 Beschluss
  • Präsidium Umsetzung der EU-Entgelttransparenzrichtlinie in deutsches Recht

    24.06.2026 Beschluss
  • Präsidium Sport bewegt Kommunen – Kooperationsvereinbarung zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Deutschen Olympischen Sport

    24.06.2026 Beschluss
  • Präsidium Bundesvorhaben work-and-stay-Agentur

    18.03.2026 Beschluss
  • Präsidium Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland

    18.03.2026 Beschluss
  • Präsidium Positionspapier: Integrationskurse sichern

    18.03.2026 Beschluss
  • Präsidium Registermodernisierung: Kommunale Perspektive

    18.03.2026 Beschluss
  • Präsidium Reform der deutschen Entwicklungspolitik

    18.03.2026 Beschluss
  • Präsidium Europäischer Plan für bezahlbares Wohnen

    18.03.2026 Beschluss
  • Präsidium Gigabitausbau: Kupfer-Glas-Migration

    18.03.2026 Beschluss
  • Präsidium EU-Agenda für Städte

    18.03.2026 Beschluss