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Beschlüsse

Beschlüsse werden von der Hauptversammlung, vom Hauptausschuss oder vom Präsidium gefasst. Sie bedürfen einer Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen. Dies unterstreicht die Überparteilichkeit des Deutschen Städtetages.

Beschlüsse des Deutschen Städtetages

  • Hauptausschuss Sicherung der Städtebauförderung als gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen

    27.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Wohnen und Bauen Städtebauförderung
  • Hauptausschuss Zukunftspakt zwischen Bund, Ländern und Kommunen

    22.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Kommunalfinanzen
  • Hauptausschuss Positionspapier "Smart Cities: Städte KI-ready machen"

    22.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Recht und Verwaltung
  • Hauptausschuss Schutz der kritischen Infrastruktur

    22.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Bevölkerungsschutz
  • Hauptausschuss Umsetzung und Finanzierung der Energiewende

    22.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Klima und Energie
  • Hauptausschuss Gemeinsam für Demokratie, Frieden und Freiheit – Forderungen der deutschen Kommunen nach vier Jahren Krieg in der Ukraine

    22.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Ukraine Demokratie und Toleranz
  • Hauptausschuss Forderungen für einen zukunftsfähigen Rettungsdienst in Deutschland

    22.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Bevölkerungsschutz
  • Hauptausschuss Weitergabe Bundesmittel aus dem GaFöG an die Bundesländer

    22.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Bildung und Schule Ganztagsbetreuung für Schulkinder
  • Hauptausschuss Positionspapier "Kommunen als Schlüssel zur erfolgreichen Einführung der EUDI-Wallet"

    22.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Recht und Verwaltung Verwaltungsdienstleistungen
  • Hauptausschuss Positionspapier "Starkregen und Sturzfluten"

    22.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Klima und Energie
  • Hauptausschuss EU-II-Zuwanderung in die Städte

    22.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Europa und Internationales Migration und Integration
  • Präsidium Modernisierungspakt für den ÖPNV umgehend starten!

    21.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages

    Verkehrswende und Mobilität
  • Präsidium Kinder- und Jugendgesundheit; insbesondere Nutzung von Sozialen Medien

    21.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages

    Kinder, Jugend, Familie Social Media
  • Präsidium Positionspapier zur Sanierung von Kulturbauten

    21.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages

    Kultur und Denkmalpflege
  • Präsidium Positionspapier des Deutschen Städtetages und des Verbands Deutscher Städtestatistik zum Registerzensus 2031

    21.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages

    Zensus
  • Präsidium Zukunftspakt für die Theater

    21.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages

    Kultur und Denkmalpflege
  • Präsidium Wildtiere in der Stadt

    21.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages

    Umweltschutz
  • Präsidium eID-Karte aussetzen

    21.01.2026 Beschluss

    Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages

    Recht und Verwaltung Verwaltungsdienstleistungen
  • Hauptausschuss Sozialstaatskommission

    27.11.2025 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Arbeit und Soziales
  • Hauptausschuss Föderale Modernisierungsagenda

    27.11.2025 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Digitale Stadt Recht und Verwaltung Verwaltungsdienstleistungen
  • Hauptausschuss Zivile Verteidigung in Deutschland

    27.11.2025 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Bevölkerungsschutz Sicherheit und Ordnung
  • Hauptausschuss "Mietenkrise" in den Städten – Entwicklungen und Reformbedarfe im Mietrecht; Stand der Mietrechtskommission des Bundes

    27.11.2025 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Wohnen und Bauen
  • Hauptausschuss Rechtssichere Vertragsgestaltung, Umsetzung Herrenberg-Urteil

    27.11.2025 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Bildung und Schule Kultur und Denkmalpflege
  • Hauptausschuss Umwandlungsstopp für Bundeswehrliegenschaften und Umgang mit verteidigungsrelevanten Infrastrukturen – Forderungen der Städte

    27.11.2025 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Recht und Verwaltung Sicherheit und Ordnung
  • Hauptausschuss Krankenhausfinanzierung

    27.11.2025 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Pflege und Gesundheit
  • Hauptausschuss Vorschläge der EU-Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2028 - 2034

    27.11.2025 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Europa und Internationales
  • Hauptausschuss Zukunft der Kohäsionspolitik

    27.11.2025 Beschluss

    Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages

    Europa und Internationales
  • Präsidium Bürgergeld wird neue Grundsicherung

    26.11.2025 Beschluss

    Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages

    Arbeit und Soziales
  • Präsidium Wärmewende und Reform des Gebäudeenergiegesetzes

    26.11.2025 Beschluss

    Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages

    Klima und Energie
  • Präsidium Verfahren und Hinweise zur Umsetzung des Bauturbos in den Städten

    26.11.2025 Beschluss

    Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages

    Wohnen und Bauen