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1. Inhalt des Onlineangebotes

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2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Deutschen Städtetages liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Deutsche Städtetag von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Deutsche Städtetag hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verlinkten Seiten. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen illegalen, fehlerhaften oder unvollständigen Inhalten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Deutschen Städtetag eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Prospektpflicht

In unseren Publikationen und Beiträgen stellen wir unter anderem auch Informationen über unterschiedliche Projekte bereit, z.B. im Rahmen alternativer Energiegewinnung. Wir weisen darauf hin, dass grundsätzlich für öffentliche Angebote von Vermögensanlagen eine gesetzliche Prospektpflicht besteht, wobei kleinere Projekte von der Prospektpflicht ausgenommen sein können. Zuständig für die Überwachung der gesetzlichen Prospektpflicht und der Prüfung von Vermögensanlagen-Verkaufsprospekten ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Weitergehende Informationen sind über deren Homepage www.bafin.de erhältlich.

4. Urheber- und Kennzeichenrecht

Der Deutsche Städtetag ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!

Das Copyright für veröffentlichte, vom Deutschen Städtetag selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Deutschen Städtetag.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

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