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Bundesverband Taxi und Mietwagen e. V.

Symposium Taxi und Mietwagen zum Personenbeförderungsgesetz

Das Symposium in Hamburg diskutiert, wie Städte und Kommunen die neuen PBefG-Instrumente rechtssicher in der Praxis nutzen können.
13
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Ort

Intercity Hotel Hamburg Hauptbahnhof
Glockengießerwall 14/15
20095 Hamburg

Ansprechpartner/in

Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V.

Das neue Personenbeförderungsgesetz (PBefG) hält für Städte und Kommunen eine Vielzahl und Vielfalt von Instrumenten bereit. Diese Instrumente sind neu, die Anwendung ist nicht geübt. Die Unsicherheit in der Anwendung der neuen Instrumente ist naturgemäß groß. Wann und wie können Festpreise oder Tarifkorridore greifen? Was bringt das und wie geht das? Welche rechtlichen Voraussetzungen gelten für Mindesttarife und wie nutzt die Behörde Mobilitätsdaten richtig? Mit dem Symposium schaffen wir einen Rahmen, in dem Städte von Städten lernen und gemeinsam mit Expert:innen Fragen der Umsetzung der PBefG-Instrumente konzentriert und tiefgreifend erörtern können.

Das Ziel des Symposiums ist es, den rechtssicheren Umgang mit den neuen PBefG-Instrumenten für den Gelegenheitsverkehr praxisorientiert zu vermitteln.

Das Symposiums wendet sich daher an alle fachlich mit der Ordnung des Genehmigungsverkehrs betrauten Mitarbeiter:innen der Genehmigungsbehörden von Ländern, Städten und Kommunen aus dem Bundesgebiet, übergeordneter Behörden sowie der befassten Rechtsämter.

Auf dem Symposium kommen Sie in Austausch unter anderem mit diesen hochkarätigen Expert:innen:

  • Anjes Tjarks, Senator Freie und Hansestadt Hamburg
  • Prof. Dr. Knauff, Universität Jena
  • RA Dr. Hubertus Baumeister, BBG und Partner
  • RA Herwig Kollar, Bundesverband Taxi und Mietwagen

Der Bundesverband Taxi und Mietwagen e. V. organsiert die Taung. Der Deutsche Städtetag ist Partner des Symposiums.

Die Veranstaltung richtet sich an fachlich mit der Ordnung des Genehmigungsverkehrs betraute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Genehmigungsbehörden der Länder, Städte und Kommunen aus dem Bundesgebiet, übergeordnete Behörden sowie an befasste Rechtsämter.

Weitere Infos zur Tagung folgen bald unter bundesverband.taxi.

Programm

Dienstag, 13. Juni 2023

11:00 Uhr - Eröffnung

  • MDir Guido Zielke, BMDV
  • Thomas Kiel d'Aragon, Deutscher Städtetag
  • Michael Oppermann, Bundesverband Taxi und Mietwagen

12:00 Uhr - Genehmigungsvoraussetzungen nutzen - das Hamburger Modell (§ 13 PBefG)

  • Dirk Ritter, Freie und Hansestadt Hamburg

13:00 Uhr - Lunch

14:00 Uhr - Mindesttarif für Mietwagen: Erste Berichte aus der Praxis (§ 51a PBefG)

  • Jörg Kesselring, Stadt Leipzig
  • Jürgen Kuch, Stadt Heidelberg
  • Jan Martin, Landratsamt Lörrach

15:30 Uhr - Kaffee

16:30 Uhr - Mindesttarif für Mietwagen: rechtliche Voraussetzungen (§ 51a PBefG)

  • Prof. Dr. Knauff, Universität Jena
  • Herwig Kollar, Bundesverband Taxi und Mietwagen

18:00 Uhr - Ende

Mittwoch, 14. Juni 2023

09:00 Uhr - "Zukunftstaxi"

  • Senator Anjes Tjarks, Freie und Hansestadt Hamburg

09:30 Uhr - Festpreise im Taxi - von gut gemeint zu gut gemacht (§ 51 PBefG)

  • Christoph Helf, Landeshauptstadt München
  • RA Dr. Hubertus Baumeister, BBG und Partner

10:30 Uhr - Kaffee

11:30 Uhr - Tarifkorridor für das Taxi: Tücken und Potenziale (§ 51 PBefG)

  • Marion Häfner-Wittenberger, Stadt Wien
  • Alexander Mönch, FREE NOW Germany & Austria

13:00 Uhr - Lunch

14:00 Uhr - Mobilitätsdaten nutzen: Möglichkeiten für Kommunen (§ 3a PBefG)

  • Dr. Lutz Rittershaus, Bundesamt für Straßenwesen (BASt)

15:00 Uhr - Ende