Rundschreiben
05.01.2021

Beschluss der Bundeskanzlerin und der Länder zur Verlängerung des Lockdowns vom 5. Januar 2021

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute Nachmittag die Infektionslage beraten und im Ergebnis die Fortsetzung des bestehenden Lockdowns bis Ende Januar 2021 beschlossen.

Rundschreiben des Hauptgeschäftsführers Helmut Dedy

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute Nachmittag die Infektionslage beraten und im Ergebnis die Fortsetzung des bestehenden Lockdowns bis Ende Januar 2021 beschlossen. Das Präsidium des Deutschen Städtetages hat anschließend getagt und die allgemeine Situation sowie den Beschluss des Bundes und der Länder diskutiert.

Zentrale Inhalte des Bund-Länder-Beschlusses

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, den Lockdown bis zum 31. Januar 2021 zu verlängern. Zudem sollen weitere Beschränkungen greifen, um die Kontakte noch weiter zu reduzieren. Private Zusammenkünfte sind nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. In Hotspots mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern soll der Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort eingeschränkt werden, sofern kein triftiger Grund vorliegt.

Für den Bereich der Schulen und Kitas haben Bund und Länder beschlossen, die Mitte Dezember ergriffenen Maßnahmen bis Ende Januar zu verlängern. Das bedeutet, dass die bestehende Bandbreite an länderspezifischen Lösungen und Vorgehensweise unterschiedlich bleiben wird.

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder wollen in knapp zwei Wochen über die weiteren Maßnahmen und die Perspektive für den Februar beraten.

Zentrale Positionen des Präsidiums

Das Präsidium bewertet die Fortsetzung des Lockdowns bis Ende Januar als richtigen Weg, damit die Zahl der Neuinfektionen nachhaltig sinkt. Die Maßnahmen sollten daher so lange nicht gelockert werden, bis ein stabiler Abwärtstrend der Neuinfektionen in ganz Deutschland erkennbar ist.

Das Präsidium hält es für erforderlich, auch an den Schulen und Kitas die Kontakte so gering wie möglich zu halten. Sobald es mit dem Infektions- und Gesundheitsschutz vereinbar ist, muss die Priorität darauf liegen, Schulen und Kitas wieder zu öffnen.

Besonders betont wird die Hoffnung auf rasche und flächendeckende Impfungen. Die Städte haben mit dem Aufbau der kommunalen Impfzentren ihren Beitrag geleistet und stehen bereit. Nun muss der Bund in Zusammenarbeit mit den Ländern alles daran setzen, zügig genügend Impfstoff für die Menschen bereitzustellen.

Den umfassenden Beschluss des Präsidiums stellen wir Ihnen als Download bereit.

Wir wünschen Ihnen einen zuversichtlichen Start in das neue Jahr und alles Gute.