Rundschreiben
28.04.2021

Beschlüsse der 436. Sitzung des Präsidiums vom 27. April 2021

Das Präsidium des Deutschen Städtetages hat sich in seiner Sitzung am 27. April 2021 intensiv mit den Fragen zum weiteren Vorgehen beim Impfen und der Aufhebung von Beschränkungen für geimpfte und genesene Personen auseinandergesetzt. Weitere Themen waren zudem der Ausbau der Ganztagsbetreuung, die Förderung von Kindern und Jugendlichen und finanzielle Situation der Kommunen.

Rundschreiben des Hauptgeschäftsführers Helmut Dedy

Das Präsidium des Deutschen Städtetages hat sich in seiner Sitzung am 27. April 2021 intensiv mit den Fragen zum weiteren Vorgehen beim Impfen und der Aufhebung von Beschränkungen für geimpfte und genesene Personen auseinandergesetzt. Über die hierzu beschlossene Linie hatte ich Sie mit Schreiben vom 28. April 2021 informiert.

Zwei weitere zentrale Themen der Beratungen des Präsidiums waren der Ausbau der Ganztagsbetreuung und die Förderung von Kindern und Jugendlichen nach dem Lockdown. Hierzu hatte es auf Bundesebene einige Bewegung gegeben. Das Bundeskabinett wird beide Gesetzesvorlagen dem Vernehmen nach nun in der kommenden Woche beraten.

Außerdem wurde die finanzielle Situation der Kommunen thematisiert und erneut die Forderung an Bund und Länder bekräftigt, wie im Vorjahr auch für die Jahre 2021 und 2022 die fehlenden Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen.

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