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Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern

​​Großes Engagement der Städte

Kriegerische Auseinandersetzungen und gewaltsame Konflikte in verschiedenen Regionen der Welt führen dazu, dass immer mehr Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland Zuflucht suchen. Die Aufnahme, Unterbringung und Integration der Flüchtlinge in unsere Gesellschaft ist eine immense Herausforderung.

fluechtlingsaufnahmeeinrichtung in Berlin © LAGeSo
Foto: © LAGeSo Berlin
Mit großem Engagement und beständigem Einsatz versuchen die deutschen Städte, diese Aufgabe zu meistern: Neben der Einrichtung von Unterkünften helfen die Kommunen unter anderem bei der Wohnungssuche und der Vermittlung in Arbeit. Darüber hinaus kümmern sich die Städte um eine gesundheitliche Versorgung der Flüchtlinge, sorgen für Schulunterricht, Sprachkurse und stellen Kindergartenplätze bereit.

Aufnahme von Flüchtlingen ist gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen

Die Versorgung und Integration der Flüchtlinge ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, bei der die Kommunen derzeit  die Hauptlast tragen. Deshalb ist es gut, dass sich der Bund dauerhaft und dynamisch mit einer Pauschale pro Flüchtling in Höhe von 670 Euro ab dem Jahr 2016 für die Dauer des Asylverfahrens beteiligen wird. Helfen werden auch die zusätzlichen Finanzmittel des Bundes in Höhe von 1 Milliarde Euro für 2015 und die 350 Millionen Euro für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.

Foto Integration Dieter Schütz / pixelio.de
Foto: © Dieter Schütz / pixelio.de




Es bleibt allerdings völlig unklar, wie die Mittel des Bundes in großem Umfang tatsächlich bei den Kommunen ankommen. Der Deutsche Städtetag erwartet von den Ländern eine Weitergabe der Mittel für die finanziellen Aufwendungen der Kommunen. Das Geld des Bundes darf nicht von den Ländern einbehalten werden, da ein Großteil der Kosten in den Kommunen anfällt.

Einrichtung neuer Unterkünfte dringend geboten

Besonders dringlich ist derzeit die Schaffung von Wohnraum für die Flüchtlinge. Gerade in Regionen mit angespannten Wohnungsmärkten ist die Unterbringungssituation sehr schwierig. Bund und Länder haben das Problem erkannt – genauso wie die notwendige Entlastung bei den Kosten der Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen und beim Ausbau  von Sprach- und Integrationskursen.

Ebenso wichtig ist die rasche Integration der Asylbewerber und Flüchtlinge, die dauerhaft bei uns bleiben werden, in den deutschen Arbeitsmarkt. Erfreulicherweise sehen Bund und Länder sich in dieser und anderen Fragen in einer Verantwortungsgemeinschaft mit den Kommunen.

(Text: Stand 25.09.2015)

Aktuelle Äußerungen zum Thema

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Zur Entlastung der Kommunen bei den Kosten der Unterkunft und zur 5-Milliarden-Euro-Entlastung
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Kabinettsklausur der Bundesregierung beschließt Entwurf zum Integrationsgesetz
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Präsidium des Deutschen Städtetages beriet in Jena
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Herausforderung Flüchtlinge: Kommunen finanziell entlasten, Integration ermöglichen
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Appell vor dem Flüchtlingsgipfel in Berlin: Kommunen brauchen mehr und schnelle Unterstützung von Bund und Ländern
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Flüchtlingsversorgung: Städte begrüßen zusätzliche Mittel des Bundes und erwarten weitere Entlastung
Zum Kabinettsbeschluss zur vorgezogenen Entlastung für die Flüchtlingsversorgung
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Neue Flüchtlingszahlen: Städte brauchen mehr und schnellere Unterstützung durch Bund und Länder
Deutscher Städtetag nennt zentrale Erwartungen
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Überfüllte Asyl-Unterkünfte der Länder sind auch Problem für Kommunen
Statement der Präsidentin des Deutschen Städtetages, Dr. Eva Lohse, gegenüber der "Deutschen Presse-Agentur" (dpa), 16.07.2015

"Wir brauchen mehr Erstaufnahmeeinrichtungen"
Zu den Themen Unterbringung und Verteilung von Flüchtlingen auf die Kommunen
Interview der Präsidentin des Deutschen Städtetages, Dr. Eva Lohse, mit "Spiegel Online", 16.07.2015

Deutscher Städtetag begrüßt Beschlüsse von Bund und Ländern zur Asyl- und Flüchtlingspolitik
Statement der Präsidentin des Deutschen Städtetages, Dr. Eva Lohse, 19.06.2015

Kommunen erwarten Respekt von Bund und Ländern – Flüchtlinge integrieren und Energiewende sichern
Rede von Städtetagspräsident Dr. Ulrich Maly zu Beginn der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
Pressemitteilung, 10.06.2015

Aufnahme und Integration von Flüchtlingen ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe – Bund und Länder bleiben gefordert
Zum Auftakt der Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Dresden
Pressemitteilung, 09.06.2015

"Hilfe für Flüchtlinge bleibt Menschenpflicht – Integration braucht Akzeptanz und mehr finanzielle Unterstützung"
Tagung des Präsidium des Deutschen Städtetages in Mülheim an der Ruhr
Pressemitteilung, 21.04.2015

Städte engagieren sich für Integration von Flüchtlingen – Akzeptanz der Bevölkerung aufrecht erhalten
Spitzengremien des Deutschen Städtetages berieten in Berlin
Pressemitteilung, 26.02.2015
 
"Aufnahme von Flüchtlingen ist gesamtgesellschaftliche Herausforderung – Integrationsarbeit liegt vor uns"
Spitzengremien des Deutschen Städtetages berieten in Düsseldorf
Pressemitteilung, 27.11.2014

Unterbringung von Flüchtlingen: Deutscher Städtetag fordert Sofortprogramm von Bund und Ländern
Präsidium des Deutschen Städtetages beriet in Münster
Pressemitteilung, 17.09.2014
 

Materialien

Träger der Jobcenter legen gemeinsame Vorschläge vor: Regelungen für Langzeitarbeitslose und Flüchtlinge weiterentwickeln
Positionspapier von Bundesagentur für Arbeit, Landkreistag und Städtetag
Pressemitteilung mit Positionspapier, 29.02.2016

Positionen des Deutschen Städtetages zur Flüchtlingspolitk
Zuwanderung steuern und reduzieren – Kommunen nicht überfordern – Integrationsmaßnahmen ausweiten
Positionspapier, 05.01.2016

Befragung von Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern zur Flüchtlingspolitik
Themenseite mit ausführlichen Fragen und Antworten, 29.12.2015                     

Stand der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen
Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages, 26.11.2015

Zentrale Positionen des Deutschen Städtetages zur Flüchtlingspolitik
Zum Bund-Länder-Gipfel zur Flüchtlingspolitik
Positionspapier des Deutschen Städtetages, 22.09.2015

Aufnahme und Integration von Zuwanderern, Asylbewerbern und Flüchtlingen
Zum Spitzentreffen von Bund und Ländern zu Asyl- und Flüchtlingsfragen am 8. Mai 2015 in Berlin
Positionspapier des Deutschen Städtetages, 08.05.2015

Aufnahme und Integration von Zuwanderern, Asylbewerbern und Flüchtlingen
Beschluss des Präsidiums des Deutschen Städtetages, 21.04.2015

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt - Integration und Arbeitsmarkt"
Dokumentation der 3. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 19./20.11.2014

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt. Vielfalt - Teilhabe - Zusammenhalt: Was bedeutet Willkommenskultur wirklich?"
Dokumentation der 2. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 5./6. Juni 2013

Konferenz "Städte l(i)eben Vielfalt - Diskriminierung als Herausforderung"
Dokumentation der 1. Integrationskonferenz des Deutschen Städtetages, 14. November 2011

Externe Links

Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration

Flüchtlinge und Asylsuchende in Kommunen: Online-Wegweiser für Kommunen (hg. vom Deutschen Institut für Urbanistik mit Unterstützung des Deutschen Städtetages)

Informationen zum Thema Stiftungen und Flüchtlingshilfe

"Ankommen" - kostenlose App für Flüchtlinge des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Bundesagentur für Arbeit (BA) und des Goethe-Institutes, in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Rundfunk (BR)

Internetangebote von Städten zum Thema Flüchtlinge

Schwerpunkte

  • Aufnahme von Flüchtlingen und Asylbewerbern Mehr
  • Kommunale Finanzlage und föderale Finanzbeziehungen Mehr
  • Verkehrsinfrastruktur Mehr

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