16.04.2013
Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung
Arbeitspapier des Deutschen Städtetages
Demokratische Entscheidungsprozesse sind für Bürgerinnen und Bürger in Städten und Gemeinden besser erlebbar und direkter mit zu gestalten als auf anderen staatlichen Ebenen. Mitgestaltung durch Bürgerbeteiligung ist ein konstitutives Element einer lebendigen repräsentativen Demokratie und wesentliche Voraussetzung für eine nachhaltige, integrierte Stadtentwicklung. Sie legitimiert Mehrheitsentscheidungen des Stadtrates als Ausdruck des Gemeinwohls und verbessert die Qualität und Akzeptanz von Planungen. Bürgerbeteiligung erhöht allerdings zugleich auch die Komplexität von Planungs- und Entscheidungsprozessen und den Ressourcen- und Kompetenzbedarf. Für Verwaltung und Politik stellen sich damit besondere Herausforderungen.
Das vorliegende Arbeitspapier "Beteiligungskultur in der integrierten Stadtentwicklung" beschäftigt sich nicht vorrangig mit einzelnen Methoden und Instrumenten der Bürgerbeteiligung. Hierzu gibt es zahllose, z. T. im Literaturverzeichnis dokumentierte Veröffentlichungen. Auch die vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) im Rahmen der Nationalen Stadtentwicklungspolitik (Projektaufruf "Bürgerbeteiligung", "Bürgerstiftungspreis") eingereichten und prämierten Projekte vermitteln einen aktuellen Querschnitt innovativer und modellhafter Verfahren.
Dieses Positionspapier konzentriert sich im Wesentlichen auf die Rahmenbedingungen und Chancen der Weiterentwicklung einer umfassenden kommunalen Beteiligungskultur jenseits einzelner Modellprojekte. Es folgt den Leitgedanken:
- Partizipation als zentrales Element kommunaler Demokratie und integrierter Stadtentwicklung.
- Weiterentwicklung der kommunalen Beteiligungskultur zur Legitimation und breiten Akzeptanz von Planungen und Entscheidungen.
- Aktivierung aller gesellschaftlichen Gruppen, Chancengleichheit bei der Beteiligung.
-
Qualitätsstandards für Beteiligungsprozesse.
Arbeitspapier
(PDF-Datei)
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