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DST-Beschlüsse Archiv
« Aktuelle Beschlüsse » Beschlüsse 2010
Beschlüsse 2011
27.10.2011 Ausbau der Kinderbetreuungsangebote für unter Dreijährige
27.10.2011 Weiterentwicklung des Kinderschutzes
27.10.2011 Frauen in der Berufsfeuerwehr
26.10.2011 Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes – Kompromissvorschlag des Bundesumweltministeriums
26.10.2011 Ermittlung des Erfüllungsaufwands im Vollzug von Bundesgesetzen gemäß Normenkontrollratsgesetz
26.10.2011 Sicherung der Wohnraumförderung
26.10.2011 Neuordnung der Gemeindeverkehrsfinanzierung
26.10.2011 Neuer Rechtsrahmen für den ÖPNV; hier: Gesetzentwurf zum Personenbeförderungsgesetz
26.10.2011 Liberalisierung des Fernbusverkehrs – Auswirkungen auf die Städte
13.09.2011 Gesetzentwurf zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen
13.09.2011 Strategien für eine nachhaltige Stadtentwicklung
13.09.2011 Umsetzung des Bundesfreiwilligendienstes
13.09.2011 Rolle der Kommunen in der EU - Kommunale Einflussnahme – AdR-Wirkungsbericht 2010
13.09.2011 Gemeinsame Erklärung der kommunalen Spitzenverbände und des Deutschen Volkshochschul-Verbandes
13.09.2011 Internationale Zusammenarbeit - Förderung von Städtenetzwerken mit nordafrikanischen Städten
03.05.2011 Reform der Eingliederungshilfe – Inklusion junger Menschen mit Behinderungen
03.05.2011 Bundeskinderschutzgesetz
03.05.2011 Reform der arbeitsmarktpolitische Instrumente im SGB II und SGB III
03.05.2011 Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets
03.05.2011 Positionspapier „Sicherheit und Ordnung in der Stadt“
22.03.2011 Positionspapier „Integrierte Stadtentwicklungsplanung - Strategien und Instrumente nachhaltiger Stadtentwicklung"
22.03.2011 Konsolidierung im Landesbankensektor - insb. WestLB AG
22.03.2011 DST-Positionspapier Stadt.Kreativität.Entwicklung
22.03.2011 Novellierung des Personenbeförderungsgesetzes
22.03.2011 Energiepolitik
10.02.2011 Gemeindefinanzkommission
10.02.2011 Regelsatzgesetz SGB II/SGB XII einschl. der Einführung eines Bildungs- und Teilhabepakets
10.02.2011 Einführung eines Bundesfreiwilligendienstes / Einrichtung einer Zentralstelle für Träger und Einsatzstellen im städtischen Bereich
10.02.2011 Probleme mit der Ausgabe des neuen Personalausweises (nPA)
10.02.2011 Änderung der rechtlichen Bewertung von Lärm durch Kindertagesstätten und Spielplätze
10.02.2011 DST-Positionspapier zu einer nachhaltigen und integrierten Städtebau- und Verkehrspolitik
09.02.2011 Umsetzung der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (UN-BRK)
09.02.2011 Zukunft der Städtebauförderung – Bündnis für eine Soziale Stadt
« Aktuelle Beschlüsse » Beschlüsse 2010

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